Wiedergewählt: CHP stellt sich hinter Özgur Özel
6. April 2025
Bei der Abstimmung zur Parteiführung auf dem außerordentlichen Parteitag am Sonntag in Ankara trat Özel als einziger Kandidat an. Der 50-Jährige erhielt 1171 der 1276 abgegebenen Stimmen. Üblicherweise werden Parteichefs in der Türkei für zwei Jahre gewählt, eine Partei kann aber auch eine vorzeitige Abstimmung über ihre Führung ansetzen.
Kundgebungen in Istanbul an jedem Mittwoch
Hauptanliegen des außerordentlichen CHP-Parteitags in Ankara war nach Özels Angaben, die Freilassung Ekrem Imamoglus zu fordern. Der Istanbuler Bürgermeister, der als größter innenpolitischer Rivale des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gilt, war am 19. März festgenommen worden. Später ordnete ein Gericht Untersuchungshaft wegen Korruptionsvorwürfen an. Der 53-Jährige weist die Anschuldigungen zurück.
Um Imamoglus Freilassung zu erreichen, werde die CHP am kommenden Sonntag eine Versammlung in der Schwarzmeer-Stadt Samsun abhalten und am 19. Mai eine weitere Kundgebung in Izmir an der türkischen Ägäisküste, kündigte Özel nach seiner Wiederwahl an. Darüber hinaus solle es künftig jeden Mittwochabend eine Kundgebung in einem Viertel von Istanbul geben.
Sieben Millionen Unterschriften für Imamoglu
Imamoglu war bis zu seiner Festnahme aussichtsreichster Kandidat der Opposition für die für 2028 geplanten Präsidentschaftswahlen. Das Vorgehen gegen den populären Oppositionspolitiker löste die größte Protestwelle der Opposition in der Türkei seit 2013 aus. Hunderttausende Menschen nahmen an regierungskritischen Demonstrationen teil und forderten Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Özel sagte in Ankara, dass bereits sieben Millionen Unterschriften für Imamoglus Freilassung gesammelt worden seien. Ziel ist es, dass mindestens die Hälfte der 61,4 Millionen Wähler in der Türkei die Petition unterschreibt. Özel forderte auf dem Parteitag außerdem, spätestens im November Neuwahlen in der Türkei abzuhalten.
haz/ww (afp, dpa)