Wer bildet Israels Regierung?
11. Februar 2009
Das Wahlergebnis ohne klare Mehrheit weist Israel eine ungewisse politische Zukunft. Wahlsiegerin ist zwar Zipi Livni von der Regierungspartei Kadima. Doch äußerst knapp, mit nur einem Punkt dahinter, liegt der rechtsorientierte Likud- Block von Benjamin Netanjahu.
Sowohl die Kadima-Partei als auch der Likud feierten sich in der Nacht zum Mittwoch als Wahlsieger, denn laut israelischem Wahlrecht wird nicht unbedingt die stärkste Fraktion mit der Regierungsbildung beauftragt, sondern der Kandidat, der die besten Aussichten auf eine Mehrheit in der Knesset hat. Sowohl Zipi Livni als auch Benjamin Netanjahu erheben also Anspruch auf die Regierungsbildung. Aber beide sind auch auf Koalitionspartner angewiesen. Eine Schlüsselrolle könnte nun der ultranationalistischen Partei "Unser Haus Israel" von Avigdor Lieberman zukommen. Diese hatte im Wahlkampf mit anti-arabischen Tönen auf sich aufmerksam gemacht.
Über die innenpolitische Zukunft Israels sprechen wir mit Moshe Zimmermann von der Hebräischen Universität in Jerusalem. Und über die Auswirkungen auf den Friedensprozess mit den Palästinensern sprechen wir mit dem Suleiman Abu-Dayyeh von der Friedrich-Naumann-Stiftung Jerusalem.
Redaktion: Diana Hodali/ Thomas Latschan