Verhaftungswelle in Armenien

Bonn, 6.4.2004, NOJAN TAPAN, ARMINFO

NOJAN TAPAN, russ., 5.4.2004

In Jerewan und in anderen Teilen Armeniens sind in den vergangenen zwei Tagen zahlreiche Mitglieder der Opposition verhaftet worden, teilten der vorsitzende des Blocks "Gerechtigkeit", Stepan Demirtschjan, und der Vorsitzende der Partei Nationale Einheit, Artasches Gegamjan, am 5. April auf einer Pressekonferenz in der Nationalversammlung mit. Unter den Verhafteten seien zahlreiche Frauen, so Gegamjan. Nach Angaben vom selben Tage wurden 47 Aktivisten der Nationalen Einheit festgenommen. Der Chef der Partei erklärte, die Verhaftungen hätten innerhalb von zwei Tagen ohne jeden juristischen Grund stattgefunden.

Stepan Demirtschjan sprach ebenfalls über die Verhaftungen. Die genaue Zahl werde allerdings noch geprüft. Unter anderem sei Suren Serenjanz, Vorstandsmitglied der "Gerechtigkeit", festgenommen worden. Am 3. April sei der Leiter des Verbandes der armenischen Volkspartei im Gebiet Armawil und ehemalige Abgeordnete Aramis Barsegjan angegriffen worden.

In den frühen Morgenstunden des 5. April hätten Angehörige der Polizei von Arabkir versucht, in die Wohnung von Dustrik Mchitarjan, Vorstandsmitglied der National-Demokratischen Union, einzudringen.(...) Der Vorsitzende der Partei "Neue Zeiten", Aram Karapetjan, sei ebenfalls festgenommen worden, so Demirtschjan. Demirtschjan und Gegamjan erklärten, dass es wahrscheinlich weitere Verhaftungen geben werde. (TS)

ARMINFO, russ., 5.4.2004

Ab heute sind wir bestrebt, die verfassungswidrigen Machtorgane zu stürzen, erklärte der Vorsitzende der Partei Nationale Einheit und Parlamentsabgeordnete Artasches Gegamjan, bei einem Treffen mit Wählern am 5. April. Er übte Kritik an der Innen- und der Außenpolitik der die armenischen Regierung und sagte, sie verfolge einzig und allein das Ziel, den Präsidenten Robert Kotscharjan und den Verteidigungsminister Sersch Sarkisjan zu bereichern. Der Ausweg aus der Situation sei der Sturz der illegitimen Machtorgane und die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung in Armenien, so Gegamjan.

Die Kundgebung, an dem viele Menschen teilnehmen, findet vor dem Kino "Nairi" statt, weil die Ordnungsorgane ein Treffen auf dem Platz vor dem Institut für altertümliche Manuskripte, Matenadaran, verboten. (...) (TS)

NOJAN TAPAN, russ., 5.4.2004

Die Opposition plant für den 9. April um 16 Uhr [11 Uhr GMT] auf dem Jerewaner Freiheitsplatz eine umfassende Protestaktion. Das Ziel der Aktion werde der Machtwechsel in Armenien sein, erklärten der Vorsitzende des Blocks "Gerechtigkeit", Stepan Demirtschjan, und der Vorsitzende der Partei Nationalen Einheit, Artasches Gegamjan, am 5. April auf einer Pressekonferenz in der Nationalversammlung. Der Block "Gerechtigkeit" und die Partei Nationale Einheit hätten noch einmal ihren Entschluss bekräftigt, bei den Prozessen die Führung zu übernehmen, die zum Ziel haben, umzusetzen, was eine nationale Notwendigkeit sei, das heißt, das illegitime Regime zu stürzen, in Armenien die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen und legitime Organe zu bilden, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Parteien.

Artasches Gegamjan sagte, die Machtorgane seien "vollkommen irre geworden, was die Massenverhaftungen von Mitgliedern der Opposition in den vergangenen zwei Tagen beweisen". Demirtschjan erklärte, das Regime verhalte sich "wie eine Junta" und sein Ziel sei es, die Opposition zu bekämpfen. Es werde aber das Gegenteil erreichen und den eigenen Niedergang beschleunigen. "Das Regime in seiner Manie, um jeden Preis an der Macht zu bleiben hat die bekannte Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Durchführung eines Vertrauensreferendums zurückgewiesen. Es will durch illegale Aktionen und durch Gewalt Erfolg erringen. Es gibt nur einen Ausweg: das Regime, das die Macht usurpiert hat, muss verschwinden", ist in der gemeinsamen Erklärung der Opposition zu lesen. (TS)