Usbekistan bereitet sich auf Referendum vor

Am 27. Januar wird das Referendum über die Wahl eines Zweikammerparlaments und die Änderung der in der Verfassung festgeschriebenen Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre stattfinden. Wie der Pressedienst der Zentralen Wahlkommission der Agentur UzA mitteilte, wurden für das Referendum in der Republik Karakalpakstan, in den Gebieten Usbekistans und in der Stadt Taschkent insgesamt 14 Stimmbezirke gebildet. Vor Ort sind für die Abstimmung 7810 Lokale eingerichtet worden, von denen sich 37 in usbekischen Auslandsvertretungen befinden. Auch wurden bereits die Mitglieder der lokalen Kommissionen zur Durchführung des Referendums bestätigt. Insgesamt wurden 13 Millionen stimmberechtigte Usbeken in die Listen eingetragen.

Derzeit werden die Listen mit Beobachtern von Organisationen und gesellschaftlichen Initiativgruppen, aber auch aus dem Ausland und von internationalen Organisationen erstellt. Die Beobachter erhalten ihr Mandat nach einem vorgesehenen Verfahren.

Der Pressedienst der Zentralen Wahlkommission gab bekannt, die GUS-Staaten, die USA, Deutschland, Kanada und andere Länder hätten den Wunsch geäußert, ihre Beobachter zu den Vorbereitungen und zur Durchführung des Referendums entsenden zu wollen. (MO)