UN: 1400 Todesopfer unter Hasina-Regierung in Bangladesch

Innerhalb von nur drei Wochen sind im vergangenen Sommer in Bangladesch nach Erkenntnissen des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen (UN) bis zu 1400 Menschen getötet worden, darunter auch etwa 180 Kinder. Ein Team des Büros des Hochkommissars für Menschenrechte in Genf war in das südasiatische Land gereist und hatte sich insbesondere mit den Massenprotesten zwischen dem 15. Juli und dem 5. August 2024 befasst - dem Tag, an dem die langjährige Premierministerin Sheikh Hasina inmitten des Aufstands zurücktrat und per Hubschrauber nach Indien floh.

UN: Möglicherweise auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Tausende Menschen seien in dieser Zeit verletzt worden, halten die Experten in einem nun veröffentlichten Bericht weiter fest. Fast 12.000 Menschen wurden demnach inhaftiert. Sicherheits- und Geheimdienste in Bangladesch seien "systematisch" an Rechtsverletzungen beteiligt gewesen, die aus völkerrechtlicher Perspektive Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen könnten und weitere Untersuchungen erforderten.

Die seinerzeit von den Studenten initiierten Massenproteste richteten sich anfangs gegen die geplante Wiedereinführung eines kontroversen Quotensystems im öffentlichen Dienst. Später forderten die Demonstranten den Rücktritt Hasinas und der Regierung.

Gewalt gegen die Zivilbevölkerung: eine "gut koordinierte Strategie"

"Die brutale Reaktion war eine berechnete und gut koordinierte Strategie der früheren Regierung, um angesichts der Massenopposition an der Macht zu bleiben", sagte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk. Das Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung schloss nach seinen Worten neben gezielten außergerichtlichen Tötungen mit Beteiligung oder Duldung der Regierung und auch willkürliche Verhaftungen und Folter ein. Dem Bericht zufolge wurden Regierung und Sicherheitsapparat von Anhängern der Hasina-Partei Awami-Liga in ihrem Vorgehen unterstützt.

Nach der Flucht Hasinas wurde in Bangladesch eine Interimsregierung unter Führung des bis dahin im Exil lebenden Friedensnobelpreisträgers Muhammad Yunus eingesetzt. Diese hatte die UN darum gebeten, den Aufstand und das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte zu untersuchen.

UN betrachten Menschenrechtslage weiter mit Sorge

Die UN-Fachleute weisen in ihrem Bericht gleichzeitig darauf hin, dass die Menschenrechtslage in Bangladesch nach wie vor besorgniserregend sei. Zwar habe sich die Regierung geändert, aber "das System hat sich nicht unbedingt geändert", machte Rory Mungoven, Leiter der Asien-Pazifik-Region des Menschenrechtsbüros, vor Journalisten deutlich. "Viele Beamte und Personen, die unter dem vorherigen Regime gedient hatten oder ernannt worden waren, sind weiterhin im Amt." Eine solche Situation schaffe einen potenziellen Interessenkonflikt und könne Reformen und Rechenschaftspflicht behindern, fügte Mungoven hinzu.

se/jj (ap, dpa, afp, rtr)

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