Syrien möchte alle Chemiewaffen vernichten
6. März 2025
In Syrien sollen nach den Worten von Außenminister Asaad al-Schaibani alle chemischen Kampfstoffe unschädlich gemacht werden. "Das Chemiewaffenprogramm des Assad-Regimes ist eines der dunkelsten Kapitel in der Geschichte Syriens und der Welt", sagte al-Schaibani vor Vertretern der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag in den Niederlanden. Seine Regierung verpflichte sich dazu, "alles, was davon noch übrig ist, zu zerstören, um diesem schmerzhaften Erbe ein Ende zu setzen". Er bat die internationale Gemeinschaft um Unterstützung.
OPCW-Generaldirektor Fernando Arias betonte, der Sturz von Baschar al-Assad im Dezember biete eine "neue und historische Gelegenheit", die Chemiewaffenbestände in Syrien endlich vollständig zu dokumentieren und zu vernichten. Im Februar war Arias nach Syrien geflogen und hatte in der Hauptstadt Damaskus auch mit Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa gesprochen. Schon in den nächsten Tagen sollen Experten der OPCW nach Syrien reisen.
Noch im Dezember hatte sich die OPCW besorgt gezeigt angesichts der Gefahren, die von großen C-Waffen-Beständen und entsprechenden Produktionsanlagen im Land ausgingen. Erhebliche Mengen chemischer Waffen seien nicht erfasst worden, hieß es in Den Haag.
Syrien war unter starkem internationalen Druck im September 2013 der Chemiewaffenkonvention beigetreten. Die Übereinkunft von Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verbietet Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz chemischer Waffen. Zuvor waren im August des Jahres bei einem verheerenden Angriff mit Saringas auf Ghuta, einem Vorort von Damaskus, unterschiedlichen Quellen zufolge zwischen 300 und 2000 Menschen getötet worden.
Doch es blieben Zweifel, ob die damalige Assad-Führung tatsächlich alle Bestände gemeldet hatte. Gut elf Jahre lang wurde die Arbeit von OPCW-Inspektoren in Syrien nach Angaben der Organisation behindert. Ermittler der OPCW kamen zu dem Schluss, dass in Syrien unter dem Assad-Regime in 20 Fällen C-Waffen eingesetzt oder wahrscheinlich verwendet worden waren - am häufigsten Chlor, aber auch die Kampfstoffe Sarin und Senfgas. Die Assad-Regierung wies die Vorwürfe stets zurück.
Die von Al-Scharaa angeführte islamistische Miliz HTS hatte bereits kurz nach Assads Sturz Anfang Dezember 2024 angekündigt, die Chemiewaffenbestände im Land zu sichern. Israelische Kampfjets griffen nach dem Machtwechsel Chemiewaffenlager im Nachbarland an. Die Regierung in Israel begründete dies damit, diese dürften nicht in die Hände von "Extremisten" geraten.
se/AR (afp, dpa, ap, rtr)