Streit in Sozialistischer Partei Albaniens dauert an

Köln, 22.11.2001, DW-radio / Albanisch

Wie die Deutsche Welle aus internen Quellen der Sozialistischen Partei erfahren hat, war die Sitzung des Führungsrats gestern Abend von gegenseitigen Angriffen zwischen Anhängern von Parteichef Fatos Nano und Premierminister Ilir Meta geprägt. 14 Mitglieder des Führungsrates waren auf der Sitzung anwesend. Nach der Sitzung hielt Ilir Meta eine Ansprache vor Journalisten, in der er zum ersten Mal öffentlich auf die Vorwürfe des Vorsitzenden der Sozialisten, Fatos Nano antwortete.

Meta

: Dies ist eine absurde Lage. Der Vorsitzende der Partei übernimmt die Rolle der destruktiven Opposition und fängt an, die führenden Gremien seiner eigenen Partei, sowie die von seiner Partei und ihm selbst gewählte Regierung wild anzugreifen.

Ilir Meta räumte ein, dass seine Regierung und er selbst nicht frei von Fehlern seien. In zahlreichen Punkten seien Verbesserungen nötig.

Meta

: Ich habe nicht das Gefühl, dass es mein Parteichef war, der mich im letzten Monat kritisiert hat. Ich wurde in spekulativer und beleidigender Weise von einem Individuum angegriffen, das von einem anderen Stern gekommen zu sein scheint, von einem Individuum, das Teil unserer politischen Feinde ist und die Aufgabe übernommen hat, den Ruf der gewählten Gremien der Sozialistischen Partei zu zerstören, die die Partei zum Wahlsieg des 24. Juni geführt haben und die Grundlage unserer Regierung darstellen, von einem Individuum, das versucht, die Aufmerksamkeit der Fernsehzuschauer auf sich zu lenken, indem es die Mitglieder seiner eigenen politischen Familie erniedrigt und beleidigt. Alle diese Anschuldigungen dienen nicht so sehr dem Zweck, Ilir Meta als Mensch zu besiegen (...). Sie führen jedoch zu einem hohen Maß von Panik und Unsicherheit unter den gewöhnlichen Menschen. Sie provozieren Verbrechen, schaffen Panik unter den Geschäftsleuten und behindern den Fortschritt des Landes.

Der albanische Premierminister sagte gestern, er habe nicht vor, irgendeinen der Minister seiner Regierung zu entlassen, denen Fatos Nano vorgeworfen hatte, sie seien korrupt und missbrauchten ihre Macht. Er riet ihnen jedoch, rechtliche Schritte einzuleiten, um ihren guten Namen zu schützen.

Meta:

Ob etwas Wahres an den Anschuldigungen gegen meine Kollegen in der Regierung dran ist, das zu klären, ist eine Aufgabe, die in einer demokratischen Rechtsordnung der Staatsanwaltschaft und anderen Rechtsorganen zusteht. Der Premierminister ist kein Staatsanwalt oder Richter. Und ich möchte der Öffentlichkeit versichern, dass auch Fatos Nano kein Staatsanwalt oder Richter ist. Daher müssen wir diesen schweren Vorwürfen ein für alle Mal ein Ende bereiten. Sie sollten beurteilt werden von den Rechtsorganen des Landes.

Eine Vertrauensabstimmung wird in der ersten Dezemberwoche im Führungsausschuss der SP stattfinden." (MK)