Steinmeier setzt auf Frankreich

"Wir wollen den Beziehungen zwischen Berlin und Paris neuen Schwung geben", erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. "Wenn Deutschland und Frankreich an einem Strang ziehen, geht es voran in Europa."

Einbeziehung Polens

In einem Strategiepapier aus dem Auswärtigen Amt, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, ist von einem "Neubeginn" der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Europa- und Außenpolitik die Rede. Als mögliche konkrete Maßnahmen werden Initiativen zur Weiterentwicklung der Europäischen Union genannt. Dazu soll auch das sogenannte Weimarer Dreieck wiederbelebt werden, in dem Deutschland und Frankreich mit Polen verbunden sind.

An diesem Dienstag reist Steinmeier bereits zum dritten Mal seit Beginn seiner zweiten Amtszeit als Außenminister zu einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius nach Paris. Beide Ressortchefs planten einen engen Schulterschluss ihrer Länder, heißt es in dem Strategiepapier weiter. Gedacht werde etwa an gemeinsame Reisen von Steinmeier und Fabius zu "politischen Brennpunkten in unserer europäischen Nachbarschaft".

Gemeinsame Reisen zu "Brennpunkten"

Möglich wäre zum Beispiel ein gemeinsamer Besuch in der Ukraine oder auch in Tunesien, einem der Länder des "Arabischen Frühlings". Außerdem wollen der Sozialdemokrat Steinmeier und der Sozialist Fabius im Wahlkampf für die Wahl des Europa-Parlaments im Mai möglicherweise gemeinsam auftreten, um sich "nationalistischen und intoleranten Kampagnen von Populisten und Europaskeptikern kraftvoll entgegenzustellen", so das Strategiepapier.

Neben der Diskussion aktueller Themen, wie der Syrien-Friedenskonferenz und den Militäreinsätzen in Afrika wollen die beiden Außenminister auch die nächste gemeinsame Sitzung von Bundeskabinett und französischem Ministerrat vorbereiten, die Mitte Februar ebenfalls in Paris stattfindet.

wl/qu (dpa, afp, rtr)