Steiner stellt Plan zur Rückführung von Flüchtlingen und Vertriebenen ins Kosovo vor

Belgrad, 22.5.2002, B92, engl

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Der UN-Verwalter des Kosovo, Michael Steiner, hat ein Konzept über das Recht auf dauerhafte Rückkehr veröffentlicht. In dem Papier werden die Grundprinzipien dargelegt, die bei der Rückführung von Vertriebenen und Flüchtlingen in das Kosovo abgewandt werden sollen und die Rückführung und Integration zu Schlüsselprioritäten der UNMIK genannt. Die zwei Grundprinzipien seien, dass Rückführungen auf den Rechten und Entscheidungen von Einzelnen basieren müssten. Diese Rechte sollten gleichermaßen für Mitglieder aller Gemeinschaften gelten.

Zweitens müssten die Rückführungen dauerhaft sein, was bedeute, dass die Rückkehrer gleichen Zugang zu öffentlichen Diensten, Beschäftigung, Eigentum, humanitärer Hilfe, Bewegungsfreiheit und anderen Attributen des normalen Lebens haben müssten. In dem Papier gibt Steiner an, die Bedingungen für die Minderheiten im Kosovo hätten sich weiter verbessert und die Bewegungsfreiheit habe allmählich zugenommen.

"KFOR und UNMIK-Polizei gehen zu einem flexiblen, auf der Einschätzung der Bedrohung fußenden Ansatz über, um eine allmähliche Auflösung der geschützten Enklaven zu erreichen und eine Integration auf lokaler Ebene sowie eine Aussöhnung zu fördern. Mit diesen Verbesserungen und der Schaffung einer multi-ethnischen Regierung "zeichnen sich Chancen zur Rückkehr ab", heißt es in dem Papier. (MK)