Schulden, Schulden, Schulden
7. Oktober 2012
Die Aussichten zur Entwicklung der griechischen Staatsschulden sind mehr als schlecht. Dem Land droht nach Informationen der Zeitung "Welt am Sonntag" bis zum Jahr 2020 ein Anstieg der Schulden auf 140 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das Blatt beruft sich auf Mitglieder der internationalen Geldgeber-"Troika", die derzeit in Athen mit der Regierung über das geforderte Sparprogramm verhandeln. Ursprünglich hatten sich die Griechen mit der "Troika" aus Internationalem Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) darauf geeinigt, den Schuldenstand in den kommenden acht Jahren auf 120 Prozent des BIP zu senken.
Die Einhaltung dieser Vorgabe ist auch Voraussetzung für das laufende zweite Hilfspaket. Bei Werten von über 120 Prozent gelten die Schulden eines Staates als nicht mehr tragfähig. Offen ist, wie die "Troika" und die Regierung der Hellenen mit dieser neuen Prognose umgehen werden. Laut "Welt am Sonntag" reichen die Vorschläge von einer Verschiebung der Sparziele um zwei Jahre bis hin zu einer Streichung der Ziele selbst.
Tiefe Rezession
Erschwerend kommt hinzu, dass Griechenlands Wirtschaft noch tiefer in der Rezession steckt als bisher angenommen. Das Statistikbüro in Athen revidierte die Zahlen für die vergangenen zwei Jahre. Demnach schrumpfte das BIP 2010 um 4,9 Prozent (bisher minus 3,5 Prozent) und 2011 um 7,1 Prozent (bisher minus 6,9 Prozent). Als Grund für die Revision nannte die Behörde den massiven Rückgang der Konsumausgaben der privaten Haushalte. Für dieses Jahr erwartet die Regierung in Athen ein Absinken der Wirtschaftsleistung um 6,5 Prozent.
Seit 2008 ist die griechische Wirtschaft um etwa ein Fünftel geschrumpft - unter anderem auch deshalb, weil die Regierung in Athen im Gegenzug für die milliardenschweren Rettungsprogramme seiner Euro-Partner einen radikalen Sparkurs einschlagen musste.
Keine Einigung mit Geldgebern
Derzeit diskutiert das Kabinett sowohl untereinander als auch mit Vertretern der "Troika" über weitere Einschnitte, die als Bedingung für eine Freigabe der nächsten Tranche von Hilfskrediten über 31,5 Milliarden Euro gelten.
Nach den Worten von Finanzminister Giannis Stournaras gibt es derzeit Meinungsverschiedenheiten zwischen der Regierung und der "Troika" über Details des Sparprogramms, das für 2013 und 2014 einen Umfang von fast 13,5 Milliarden Euro haben soll. Die Gespräche sollen in den kommenden beiden Wochen weitergehen.
Das vom Staatsbankrott bedrohte Land liegt bei der Umsetzung der von den internationalen Geldgebern geforderten Reformen und Einsparungen weit hinter den Zusagen. Athen ist nach Angaben von Regierungschef Antonis Samaras bis Ende November auf neues Geld angewiesen, um einer Staatspleite zu entgehen.
se/wa (afp, rtr, dpa)