Schewardnadse gegen Abzug der GUS-Friedenstruppen aus Abchasien
15. Januar 2002Köln, 15.1.2002, SAKINFORM
SAKINFORM, russ., 14.1.2002
"Ich kann keinen Beschluss über den Abzug der GUS-Friedenskräfte aus der abchasischen Konfliktzone fassen, wenn über die Frage, wer sie ersetzen soll, nicht entschieden ist. Ein solcher Entschluss ist ein Vorrecht der UNO." Das erklärte heute (14.1.) auf einem Briefing der georgische Präsident Eduard Schewardnadse. Ihm zufolge wird die UNO wegen der globalen Anti-Terror-Operation wohl kaum eine Möglichkeit für eine Friedensoperation in der georgisch-abchasischen Konfliktzone finden. Der Präsident unterstrich, die mit Georgien befreundeten Staaten seien der Ansicht, dass es falsch wäre, derzeit einen Beschluss über den Abzug der GUS-Friedenskräfte aus der Konfliktzone in Abchasien zu fassen. So lange die Gefahr bestehe, dass die Kampfhandlungen in der Konfliktzone theoretisch wieder aufgenommen werden könnten, werde er gegen einen Abzug der Friedenskräfte eintreten. Gleichzeitig sprach sich Eduard Schewardnadse jedoch für eine Veränderung und Erweiterung der Friedensoperation aus. (MO)
SAKINFORM, russ., 12.1.2002
Georgien verhandelt mit internationalen Organisationen und Geberländern über eine mögliche Finanzierung der Stilllegung der russischen Militärstützpunkte in Batumi und Achalkalaki. Wie der georgische Verteidigungsminister Irakli Menagarischwili mitteilte, wurde im Rahmen der Verhandlungen ein Sonderfonds der OSZE eingereichtet, mit dem bereits ein Projekt zur Beseitigung von Raketenbrennstoff finanziert worden sei. Einige Hundert Tonnen Raketenbrennstoff hatten noch die sowjetischen Truppen im Westen Georgiens zurückgelassen.
Die USA erstatteten der georgischen Seite Ausgaben bei der Stilllegung des russischen Stützpunktes in Wasiani in Höhe von zwei Millionen US-Dollar.
Nach Ansicht von Irakli Menagarischwili könnte Russland, wenn es eine internationale Finanzhilfe für die Stilllegung der Stützpunkte erhalten würde, den Vorschlag Georgiens, die Stilllegung der Stützpunkte in Achalkalaki und Batumi in drei Jahren abzuschließen, annehmen. (MO)