Russland warnt Georgien vor Verstoß gegen Abchasien-Abkommen

Tiflis, 15.4.2002, SWOBODNAJA GRUSIJA

SWOBODNAJA GRUSIJA, russ., 15.4.2002

Sollte die georgische Staatsmacht gegen das am 2. April in Tiflis unterzeichnete georgisch-abchasische Protokoll über den Truppenabzug aus der Korodi-Schlucht verstoßen, wird Russland diese Frage auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrates setzen. Das erklärte nach Angaben von "Prime-News" am Montag (15.4.) vor Journalisten der Verteidigungsminister der Russischen Föderation Sergej Iwanow. Ihm zufolge stellt die Präsenz von Untereinheiten der Kollektiven GUS-Friedenskräfte in der Konfliktzone einen "Faktor der Zurückhaltung" dar, der verhindern soll, dass die angespannte Situation in der Region sich zu einem großen bewaffneten Konflikt entwickelt. "Ein solcher Konflikt kann jederzeit entstehen, wenn die georgische Seite ihre Verpflichtungen nicht erfüllt", betonte der Minister.

Iwanow teilte mit, dass "am Freitag (12.4.), nachdem ein zusätzlicher Beobachtungsposten der Kollektiven GUS-Friedenskräfte in der Kodori-Schlucht eingerichtet worden war, die russischen Friedenskräfte dort etwa 150 bis 200 Militärbedienstete Georgiens und etwa 100 bewaffnete Ortsbewohner, die sich als Partisanen bezeichnen, gesehen haben". Der russische Verteidigungsminister unterstrich, deswegen würden die Friedenskräfte den Streifendienst in der Kodori-Schlucht mindestens ein Mal pro Woche gemäß ihrem Mandat fortsetzen. Seinen Worten nach werden auch in Zukunft Untereinheiten der Kollektiven GUS-Friedenskräfte mit Transporthubschraubern unter Begleitung von Kampfhubschraubern dort landen. (...) (MO)

SWOBODNAJA GRUSIJA, russ., 15.4.2002

Das Verteidigungsministerium Georgiens hat am Montag (15.4.) die Vorwürfe der russischen und abchasischen Seite, wonach sich in der Kodori-Schlucht Angehörige der georgischen Armee aufhalten und somit das am 2. April in Tiflis unterzeichnete Protokoll verletzt wird, zurückgewiesen. "Solche Erklärungen sind Provokationen", sagte der Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit des georgischen Verteidigungsministeriums, Mirian Kiknadse, gegenüber "Prime-News". Ihm zufolge befinden sich in der Kodori-Schlucht keine Untereinheiten der georgischen Armee. Er unterstrich, dass noch am 10. April der Abzug georgischer Untereinheiten aus der Kodori-Schlucht abgeschlossen worden sei. Zugleich bestritt er nicht, dass georgische Grenzbedienstete in die Kodori-Schlucht geschickt wurden, die jedoch "für die abchasische Seite keine militärische Gefahr darstellen". Kiknadse zufolge warnte noch vor zwei Wochen Verteidigungsminister Dawid Tewsadse vor geplanten Provokationen in der abchasischen Konfliktzone und vor einem möglichen Angriff auf die Kodori-Schlucht. Diese Warnungen seien nun Wirklichkeit geworden. Vergangenen Woche seien in der Schlucht russische Truppen gelandet, womit gegen alle Vereinbarungen verstoßen worden sei. Außerdem habe nun die abchasische Seite ein Ultimatum gestellt und den Abzug der georgischen Militärs aus der Schlucht innerhalb von zwei Wochen gefordert. Er unterstrich, dass keine georgischen Untereinheiten am Freitag (12.4.) in die Kodori-Schlucht verlegt worden seien, wo Einheiten russischer Friedenskräfte gelandet waren. Im Zusammenhang mit der Absicht der Machthaber in Suchumi, eigene bewaffnete Einheiten in die Kodori-Schlucht zu entsenden, sagte Kikinadse, dass die georgische Seite" unverzüglich hart antworten wird". (MO)