Russland sperrt ukrainische Waren aus
15. August 2013
Ukrainische Politiker beschuldigen Russland, einen Handelskrieg zu initiieren, um das zweitgrößte Land Europas davon abzubringen, ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen. Außerdem dränge Moskau Kiew weiterhin, einer Zollunion mit Kasachstan und Weißrussland beizutreten. Vor wenigen Wochen hatte Russlands Präsident Vladimir Putin bei einem Besuch in der Ukraine gesagt, Russland solle weiterhin der engste Verbündete Kiews bleiben.
Als die Ukraine ihre Verhandlungen mit der EU trotzdem fortsetzte, wurden bestimmte ukrainische Waren aus russischen Geschäften entfernt. Als Grund wurden Sicherheitsbedenken genannt. Diese Maßnahme betraf auch die populäre ukrainische Schokoladenmarke Rohen. Ihr Verkauf wurde in Russland mit dem Argument verboten, die Schokolade verstoße "gegen Qualitätsvorschriften". Im Laufe dieser Woche wurde der Boykott auf weitere Waren ausgedehnt und einige ukrainische Unternehmen wurden auf eine schwarze Liste "unzuverlässiger Produzenten" gesetzt.
Moskau beharrt auf der Feststellung, dass es für die aktuellen Maßnahmen keine politischen Gründe gebe. Die Handelsbeschränkungen seien von der russischen Zollbehörde getroffen worden, und zwar "eigenständig und aus fachlichen Gründen". Mit diesen Worten wird ein russischer Regierungssprecher von der Agentur Interfax zitiert.
Milliardenschäden befürchtet
Laut der Nachrichtenagentur Reuters bestätigte ein Sprecher der russischen Eisenbahnen, dass beinah 1000 Eisenbahnwaggons an der Grenze zwischen beiden Ländern auf ihre Abfertigung warteten. In den Staus an der Grenze hingen auch russische Züge mit Waren für die Ukraine fest.
Es ist nicht das erste Mal, dass Differenzen zwischen Moskau und Kiew zu Handelsbeschränkungen führen. In den Wintern 2006 und 2009 hatte Russland den Export von Erdgas in die Ukraine und einige westeuropäische Länder unterbunden. Diese sogenannten Gas-Kriege hatten zu Versorgungsengpässen in den kalten Wintermonaten geführt.
Der ukrainische Regierungschef Nikolai Asarow schätzt die Verluste für sein Land auf "mehrere Milliarden", wenn die Handelsbeschränkungen nicht aufgehoben würden. Asarow fügte hinzu: "Wir wollen auch künftig sowohl mit Russland als auch mit der EU eng zusammenarbeiten."
dk/kle (dpa/ap/rtr)