Russische Föderation und Abchasien nehmen Eisenbahnverkehr zwischen Sotschi und Suchumi auf

Moskau, 27.12.2002, INTERFAX, russ.

Der Botschafter Georgiens in der Russischen Föderation Surab Abaschidse hat die Aufnahme des Eisenbahnverkehrs zwischen Sotschi und Suchumi durch Russland als "grobe Verletzung aller internationalen Verpflichtungen und bilateralen Abkommen mit Tbilissi" bewertet, die Abchasien betreffen. "Dieses Vorgehen ist ein Dolchstoß in den Rücken des Prozesses zur Beilegung des abchasischen Konfliktes", erklärte Surab Abaschidse in einen Interview für "Interfax" am Freitag (27.12.). Der Botschafter unterstrich, dass Russland auf diese Weise eine ganze Reihe internationaler und bilateraler Abkommen, unter anderem die Vereinbarung zwischen der Russischen Föderation und Georgien aus dem Jahr 1993 über die Passierstellen an der Grenze zwischen den beiden Staaten verletzt habe. "Heute ist das die einzige noch gültige Vereinbarung zwischen unseren Staaten, entsprechend der die Öffnung und Schließung von Passierstellen auf der Grundlage des gegenseitigen Einvernehmens der Staaten erfolgt", sagte Surab Abaschidse.

Er erinnerte ferner an einen Beschluss des Rates der GUS-Staaten vom 19. Januar 1996 "Über Maßnahmen zur Beilegung des Konfliktes in Abchasien", gemäß dem die Staaten der Gemeinschaft sich verpflichtet haben, ohne die Zustimmung der Regierung Georgiens keine Handels-, Transport- und andere wirtschaftliche Operationen mit den abchasischen Machtorganen zu ergreifen. "Auch dieses Abkommen hat Moskau grob verletzt", unterstrich er.

Surab Abaschidse zufolge ist der Beschluss über die Aufnahme des Eisenbahnverkehrs mit Suchumi nicht der erste Schritt, den die russischen Machtorgane bezüglich Abchasiens ohne Zustimmung von Tbilissi ergreifen. "Dem gingen andere Schritte voraus: die massenhafte Gewährung der russischen Staatsbürgerschaft Einwohnern Abchasiens, die Einführung von Visabestimmungen am abchasischen Teil der gemeinsamen Grenze, die sich von den Bestimmungen für ganz Georgien unterscheiden, direkte Konsultationen mit Suchumi", sagte der Botschafter.

Gleichzeitig äußerte Surab Abaschidse die Hoffnung, dass "die letzten Ereignisse lediglich ein Missverständnis sind, dass der Beschluss über die Aufnahme des Eisenbahnverkehrs zwischen der Russischen Föderation und Abchasien nicht mit der obersten russischen Führung abgestimmt wurde". Er erinnerte daran, dass Russland einer der Vermittler bei der Beilegung des georgisch-abchasischen Konfliktes ist und äußerte die Hoffnung, das "dieses auch weiterhin dieser Rolle nachkommen wird". (lr)