Rugovas Stellvertreterin: "Man kann nicht von einer Krise der Demokratie sprechen"

Köln, 10.1.2001, DW-radio / albanisch

Frage

: Frau Kelmendi, für die westlichen Medien war die heutige Sitzung des kosovarischen Parlaments ein Drama, eine Krise der kosovarischen Demokratie. Was sind Ihrer Meinung nach die Gründe, warum Ibrahim Rugova, der Kandidat der Demokratischen Liga Kosovas, zum dritten Mal nicht die erforderlichen Stimmen erhielt?

Antwort

: Es ist vollkommen richtig, wenn gesagt wird, dass sich im Parlament von Kosova ein wirkliches Drama abgespielt hat. Man kann aber auch nicht von einer Krise der Demokratie sprechen, da wir das Terrain der Demokratie kaum betreten haben. Wir sind erst dabei, die ersten Schritte in der Demokratie zu machen. Die Gründe für das, was heute im Parlament von Kosova geschah, liegen darin, dass es uns noch nicht bewusst ist, dass wir auf institutioneller Ebene als eine organisierte Gesellschaft agieren sollten. Stattdessen waren wir der Meinung, dass alle Positionen unter allen Parteien verteilt werden sollten. Das galt auch für die Positionen, die nach dem Verfassungsrahmen von Kosova nicht verhandelbar sind. Diese Position haben auch unsere Freunde aus den westlichen Staaten vertreten. Sie sind der Auffassung, die LDK habe sich großzügig verhalten, als sie den anderen Parteien Regierungspositionen angeboten hat.

Der Kandidat der LDK, Ibrahim Rugova, wurde heute (10.01.02) nicht gewählt, weil die Stimmabgabe von 38 Abgeordneten des Parlaments boykottiert wurde, die damit gezeigt haben, dass sie nicht im Stande sind, die Regeln der jetzigen Geschäftsordnung des Parlaments zu respektieren.

Frage

: Warum hat es die LDK riskiert, ohne eine Vereinbarung mit den anderen politischen Kräften Kosovas in die heutige Parlamentssitzung zu kommen? Welchen Weg wird nun die LDK gehen, um eine weitere Niederlage für Rugova zu vermeiden?

Antwort

: Die LDK ist zur Stimmabgabe gegangen in der Hoffnung, dass alle Abgeordneten ihrer Verpflichtung nachkommen würden und den Wunsch des Volkes respektieren würden. Das Volk wünscht nämlich, dass die Institutionen in Kosova aufgebaut werden, und hierzu gehört auch die Institution des Präsidenten von Kosova.

Frage

: Frau Kelmendi, es gibt verschiedene Interpretationen des Verfassungsrahmens hinsichtlich der Frage, ob Rugova die Möglichkeit hat, noch einmal zu kandidieren? Was ist Ihre Auffassung?

Antwort

: Der Verfassungsrahmen von Kosova schlägt in einer solchen Situation keinerlei Lösung vor. Es gibt keine Antwort auf die Frage, ob ein neuer Kandidat aufgestellt werden muss, wenn ein Kandidat in drei Wahlrunden nicht gewinnt und auch nichts dazu, wie oft über denselben Kandidaten abgestimmt werden darf. Wie dem auch sei, wir als LDK werden die Situation diskutieren und analysieren, und dann werden wir uns dementsprechend positionieren. (Interview: Islam Spahija) (MK)