Referendum soll über Änderungen an der Verfassung Armeniens entscheiden

Moskau, 8.4.2003, INTERFAX, russ., aus Jerewan

Am 25. Mai findet in Armenien ein Referendum statt, bei dem Änderungen an der Verfassung des Landes vorgenommen werden sollen. Der Präsident Armeniens Robert Kotscharjan hat anhand eines Beschlusses des Parlaments des Landes einen Erlass über die Durchführung des Referendums am 25. Mai unterzeichnet, wurde "Interfax" am Dienstag (8.4.) beim Pressedienst des Staatsoberhauptes mitgeteilt. Am selben Tag finden in Armenien Parlamentswahlen statt. Der Entwurf der Verfassungsänderungen, der von Robert Kotscharjan vorgestellt wurde, räumt dem armenischen Parlament die Möglichkeit ein, selbständig die Regierung zu bilden und zu bestätigen. Der Präsident soll weiterhin über die Besetzung der Ämter des Verteidigungs- und des Außenministers entscheiden. Der Präsident ist ferner berechtigt, Beschlüsse des Parlaments zurückzuweisen. Damit die Verfassungsreformen angenommen werden, ist eine einfache Mehrheit der Wählerstimmen erforderlich. (lr)