Rösler kritisiert General Motors

Er sei sauer, "gerade weil das Unternehmen Fehler gemacht hat, auch beim Umgang mit dem Mitarbeitern in der Vergangenheit", sagte Philipp Rösler der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). General Motors müsse sich fragen lassen, ob der Konzern alles Notwendige getan habe, um das Aus in Bochum zu verhindern. So sei es ein Fehler gewesen, "dass Opel nur in sehr geringem Umfang Autos im wichtigen Wachstumsmarkt China verkaufen durfte".

Streit um Hilfe

Er erwarte, "dass das Unternehmen seiner Verantwortung gerecht wird und mithilft, die Folgen der Werksschließung für die Beschäftigten abzumildern". Staatliche Hilfen lehnte der FDP-Politiker ab. Die Politik könne nur dabei helfen, die richtigen Rahmenbedingungen für ein investitionsfreundliches Klima zu schaffen.

"Eine finanzielle Hilfe der Bundesregierung wird es allerdings nicht geben, weil diese die unternehmerischen Probleme in der Regel auf Dauer nicht beheben kann", so Rösler weiter. Jetzt seien das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Bochum gefordert, durch Neuansiedlungen und Investitionen eine Zukunftsperspektive für die Stadt zu schaffen. Die Arbeitsagenturen würden alles tun, um den Beschäftigten zu helfen.

Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen sieht dagegen Opel und die Konzernmutter General Motors in der Pflicht, ihren von Arbeitslosigkeit bedrohten Mitarbeitern eine neue Perspektive zu schaffen, sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin im Deutschlandfunk. Land und Stadt wollten mit dem Unternehmen dafür sorgen, dass sich auf dem Werksgelände in Bochum neue Unternehmen ansiedeln. Die Gespräche dazu liefen seit längerem. Was bisher fehle, sei ein klares Bekenntnis von GM, in diesen Prozess auch wirklich verlässlich einzusteigen.

Die Arbeit geht weiter

Opel-Interims-Chef Thomas Sedran hatte am Montag bei einer Betriebsversammlung das Auslaufen der Autoproduktion in Bochum im Jahr 2016 mit dem dramatisch geschrumpften Markt in Südeuropa und den hohen Überkapazitäten in der gesamten europäischen Branche begründet. Dem widersprach Opel-Gesamtbetriebsratschef Wolfgang Schäfer-Krug. Die Ursachen der Überkapazitäten seien nicht nur im wirtschaftlichen Umfeld zu suchen, sondern auch hausgemacht.

Der Bochumer Betriebsratschef Rainer Einenkel kündigte an, sich nicht mit dem Aus für das Werk abzufinden und bis 2016 für seinen Erhalt zu kämpfen, sagte er im Deutschen Fernsehen. "Das sind wir auch den Menschen schuldig, und das sind wir dieser Region schuldig."

Die Frühschicht im Bochumer Opel-Werk hat nach Angaben des Unternehmens nach der Hiobsbotschaft vom Vortag wieder ganz normal ihre Arbeit aufgenommen. Nach der Schließungserklärung für die Autofertigung hatten einige Beschäftigte mit Warnstreiks gedroht. Die Position der Arbeitnehmer sei aktuell nicht stark genug, hieß es bereits am Montag aus Mitarbeiterkreisen. Für das Werk sei für Januar ohnehin Kurzarbeit angemeldet.

gmf/as (afp, dapd, dpa, rtr)