Putin erhält Erlaubnis für Luftangriffe

Russlands Präsident Wladimir Putin hat das Parlament darum gebeten, einen Militäreinsatz im Ausland zu genehmigen. Wie der Kreml mitteilte, bat Putin den Föderationsrat um Erlaubnis, "ein Kontingent der russischen Streitkräfte außerhalb des russischen Territoriums" einsetzen zu dürfen. Wie Kreml-Verwaltungschef Sergej Iwanow mitteilte, stimmte der Föderationsrat einstimmig der Vorlage zu.

Kampfflugzeuge gegen den IS

Nach Angaben von Iwanow betrifft die Erlaubnis Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien. Der Einsatz von Bodentruppen sei nicht vorgesehen. Demnach hat Syriens Präsident Baschar al-Assad um Militärhilfe gebeten. Russland hatte zuletzt seine Militärhilfe für die syrische Regierung verstärkt und auch die Entsendung von Soldaten nicht ausgeschlossen. Darüber hinaus vereinbarten Russland, der Iran, der Irak sowie das Assad-Regime den Austausch von Sicherheitsinformationen.

Zuletzt hatte Putin sich 2014 eine solche Erlaubnis erteilen lassen, damals für einen möglichen Einsatz auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim. Offiziell hatte der Kreml aber später mitgeteilt, Putin habe davon keinen Gebrauch gemacht.

cr/uh (dpa, afp)