Präsidentenwahl im Kosovo gescheitert

Pristina, 10.1.2002, RADIO 21, engl.

Ibrahim Rugova ist es am Donnerstag (10.1.) nicht gelungen, genügend Unterstützung im Parlament zu erhalten, um Präsident von Kosova zu werden. In der zweiten und dritten Runde, die auf die erste Runde der Parlamentarier im vergangenen Monat folgten, erhielt Rugova die Unterstützung von 50 bzw. 51 Abgeordneten in dem 120 Sitze umfassenden Parlament. "Wir werden es weiter versuchen", erklärte er. Beide Male gelang es ihm nicht, genug Stimmen zu erhalten, obgleich die nötige Unterstützung in der letzten Runde auf eine Mehrheit von 61 Stimmen sank (50 Prozent plus eine Stimme). In beiden Wahlgängen gaben nur 80 der 118 an der Sitzung teilnehmenden Abgeordneten ihre Stimme ab. Am Anfang erhielt Rugova 50 Ja-Stimmen, 26 Stimmen waren ungültig und es gab vier Enthaltungen. Dann erhielt er 51 Stimmen, 27 Stimmen waren ungültig, bei zwei Enthaltungen.

Vertreter mehrerer Parlamentsfraktionen gaben ihre Ansichten vor der Abstimmung bekannt. Der Fraktionsvorsitzende der Partei von Rugova, der Demokratischen Liga Kosovas (LDK), Sabri Hamiti, forderte die Mitglieder des Parlaments auf, für den einzigen Kandidaten zu stimmen. "(...) Das Volk von Kosova erwartet, dass der Präsident gewählt wird. Auch unsere Freunde wünschen das. Ansonsten werden die Menschen und die internationale Gemeinschaft das Parlament nicht mehr respektieren", so Hamiti.

Jakup Krasniqi, Fraktionsvorsitzender der Demokratischen Partei Kosovas, gab bekannt, dass die 26 Abgeordneten seiner Partei nicht an der Wahl des Präsidenten teilnehmen würden, da keine Vereinbarung über eine gemeinsame Regierung getroffen worden sei. Auch Muhamet Kelmendi, der Fraktionsvorsitzende der Allianz für die Zukunft Kosovas, erklärte, die LDK habe nichts unternommen, um ein Abkommen mit den anderen wichtigen albanischen Parteien zu schließen. "Die Probleme Kosovas sind riesengroß, und das ist der Grund, warum eine Koalition auf breiter Basis gebildet werden sollte". (...).

Der Vertreter der Volksbewegung von Kosova, Bedrush Collaku, forderte die Bildung einer Kommission, die die Persönlichkeit des LDK-Kandidaten für das Präsidentenamt, Ibrahim Rugova, überprüfen solle. "Wir müssen wissen, wo Rugova während des Krieges war und Kenntnis über seine Begegnungen mit Verbrechern erhalten." (MK)