Präsident Usbekistans schlägt Verkürzung des Wehrdienstes vor

Taschkent, 2.9.2002, UzA, russ.

Der Präsident Usbekistans hat in einer Rede auf der neunten Sitzung des Parlaments vorgeschlagen, den Wehrdienst in den Streitkräften von 18 auf 12 Monate zu verkürzen. Als Grund für diese Entscheidung nannte er die Tatsache, dass das sogenannte Einberufungskontingent, also diejenigen, die aufgrund ihres Gesundheitszustands und anderer Fähigkeiten einer Einberufung zum Wehrdienst unterliegen, die Anzahl der Einberufenen um das Drei- bis Vierfache übersteigt.

Nach Ansicht des Staatsoberhaupts werden somit Voraussetzungen für Gesetzesverstöße geschaffen. Für Verteidigungsfragen zuständige Leiter von Bezirksabteilungen und die Einberufungskommissionen würden selbst entscheiden, wer einberufen werde und wer Aufschub erhalte, oder vom Wehrdienst befreit werde, und das oft gegen Geld.

Darüber hinaus habe eine Überprüfung des Ersatzdienstes Gesetzesverstöße aufgedeckt. Fast ein Drittel der Ersatzdienstleistenden, die im Frühjahr 2002 in den Gebieten Fergana, Andischan, Samarkand, Kaschkadar und Choresm sowie in Taschkent einberufen worden seien, seien bei der Musterung unbegründet als beschränkt tauglich eingestuft und in den Ersatzdienst geschickt worden.

"Diese Situation zwingt uns, den Ersatzdienst gründlich zu überprüfen", sagte der Präsident. Er schlug vor, die 1992 verabschiedeten Gesetze "Über die allgemeine Wehrpflicht und den Wehrdienst" und "Über den Ersatzdienst" zu überarbeiten.

Islam Karimow regte an, eine Sonderkommission aus Militärs und zivilen Experten zu bilden, die die Bestimmungen über den Ersatzdienst überprüfen und ein neues Konzept für die Einberufung zu den Streitkräften und für den Wehrdienst erarbeiten soll. Diese Kommission solle auch ein Konzept für die Einführung von Reservisten in den Streitkräften Usbekistans erarbeiten, sagte der Präsident. (MO)