Präsident Turkmenistans entlässt Sicherheitschef

Der Präsident Turkmenistans Saparmurat Nijasow hat den Vorsitzenden des Komitees für nationale Sicherheit Muhammed Nasarow von den Pflichten des Beraters des Staatsoberhauptes in Rechtsfragen sowie von der Koordinierung der Tätigkeit der Rechtsschutz- und Militärorgane entbunden. Außerdem wurde er wegen Unzulänglichkeiten in der Arbeit im Dienstrang herabgesetzt. Es berichtet Asat Atajew:

Der Vorsitzende des Komitees für nationale Sicherheit Turkmenistans Muhammed Nasarow wurde sowohl vom Präsidenten, der die Arbeit dieser Behörde als "unbefriedigend" bezeichnete, als auch vom Innenminister, dem Generalstaatsanwalt und Vorsitzenden des Obersten Gerichts wegen "direkter Einmischung von Mitarbeitern des Komitees für nationale Sicherheit in die Arbeit ihrer Behörden" scharf kritisiert. Die Leiter der turkmenischen Rechtsschutzorgane beschwerten sich bei Nijasow darüber, dass das Komitee für nationale Sicherheit Dinge in Gang setzt, die nicht in dessen Kompetenzen fallen. Damit werde der Nährboden für Missbrauch geschaffen. Ihren Aussagen zufolge betreibt Nasarow selbst "unbegründete Kritik, ohne eigene Defizite zu bemerken". Hochrangige Kollegen Nasarows äußerten sich unzufrieden mit der Arbeit seiner Stellvertreter. Sie sagten, sie hätten die Lage nicht im Griff und sie würden keine Kontrolle über das untergeordnete Personal gewährleisten. Nachdem Nijasow alle Beschwerden gehört hatte, stimmte er den Leitern der Rechtsschutzorgane zu und entließ zwei Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für nationale Sicherheit "wegen ernster Unzulänglichkeiten in der Arbeit". Er entzog ihnen alle militärischen Ränge, materiellen Vergünstigungen und staatlichen Auszeichnungen. "Kein Verstoß in den Rechtsschutzorganen kann geduldet werden", erklärte der Präsident. Er verpflichtete den Vorsitzenden des Komitees für nationale Sicherheit, "unverzüglich alle Verstöße zu beseitigen". Auch ordnete er an, eine staatliche Kommission zu bilden, die die Tätigkeit dieser Behörde prüfen soll. (MO)