Präsident Armeniens übt Kritik an Opposition

Jerewan, 6.6.2002, ARMINFO, russ.

Robert Kotscharjan zufolge ist in Armenien die Lage, die im Lande vor dem Terroranschlag im armenischen Parlament vom Oktober 1999 herrschte, wiederhergestellt. Er sagte, die Republik habe sich in den vergangenen zwei Jahren gut entwickelt. (...)

Über das Vorgehen der armenischen Opposition, die mit der Politik der Staatsmacht unzufrieden ist, sagte der Präsident Armeniens, dass es Sünde sei, dem Staatsoberhaupt fehlende Meinungsfreiheit vorzuwerfen. In Armenien gebe es einen staatlichen Fernsehsender, den man als solchen nicht bezeichnen dürfe, da er öffentlich-rechtlich sei und die Gesetze einhalte, die den europäischen Standards voll entsprächen, betonte Robert Kotscharjan. Er machte auch darauf aufmerksam, dass es im Lande zahlreiche private Fernsehsender gebe. Außerdem gebe es lediglich zwei staatliche Zeitungen und es würden viele andere gedruckt. Der Präsident sagte auch, es gebe eine Presse, die sich verantwortungsbewusst verhalte, und eine, die sich nicht verantwortungsbewusst verhalte. Er unterstrich zugleich, es sei notwendig, am beruflichen Verantwortungsbewusstsein von Journalisten zu arbeiten.

Robert Kotscharjan zufolge besteht der Unterschied darin, dass die Staatsmacht für viele Dinge direkt verantwortlich ist und sie zwangsläufig disziplinieren muss. Er sagte ferner: "Die Opposition ist, wie es scheint, für nichts verantwortlich. Sie hat eine schlechtere politische Kultur. In Ländern, die sich transformieren, ist sie überall ähnlich. Bisweilen ist sie auch vorlaut. Ihre Kritik ist meist Selbstzweck. Ich denke, wir müssen dies alles mit Ruhe betrachten. Die Staatsmacht hat ihre Defizite und die Opposition ihre eigenen. Die Staatsmacht und die Opposition müssen Demokratie lernen. Ich sehe das Vorgehen der Opposition gelassen, obwohl es oft ungerecht ist." (MO)