Präsident Armeniens dementiert Unterdrückung der Medien

Jerewan, 9.4.2002, ARKA, russ.

"In vier Jahren meiner Regierungszeit hat es keinen einzigen Versuch gegeben, die Presse zu unterdrücken", erklärte heute (9.4.) der armenische Präsident Robert Kotscharjan vor Journalisten. Im Zusammenhang mit dem Entzug der Sendelizenz für die Fernsehgesellschaft "A1" auf Kanal 37 UHF sagte Robert Kotscharjan, der Wettbewerb sei im Rahmen des Gesetzes verlaufen und "niemand kann daran zweifeln". Was die Demonstration von 14 Parteien zur Unterstützung der Fernsehgesellschaft "A1" angeht, so steht nach Ansicht von Robert Kotscharjan deren Forderung in keinem Zusammenhang mit den Vollmachten des Präsidenten.

Es sei daran erinnert, dass die Teilnehmer der Demonstration gefordert hatten, die Ausstrahlung der Fernsehgesellschaft "A1" auf Kanal 37 UHF wiederherzustellen, den Wettbewerb um die Frequenzen vom 2. April für ungültig zu erklären und ein gerechtes Wettbewerbsverfahren einzuführen. Außerdem wurde in der von den Organisatoren der Demonstration verbreiteten Erklärung gefordert, "die Kommission für Fernsehen und Rundfunk Armeniens, die sich als befangen erwiesen hat, aufzulösen, das Gesetz ‚Über die Medien', das ein Mittel zur Unterdrückung der Medien ist, aus dem Verkehr zu ziehen usw.

"Wenn die Teilnehmer der Demonstration mit der Gesetzgebung Armeniens vertraut gewesen wären, dann hätten sie entsprechende Erklärungen nicht verbreitet", sagte Robert Kotscharjan. Der Präsident betonte, die Frage werde endgültig vor Gericht geklärt.

Die nationale Kommission für Fernsehen und Rundfunk der Republik Armenien hatte am 2. April 2002 die Gesellschaft "Scharm" zum Sieger des Wettbewerbs um Kanal 37 UHF erklärt. Die Folge war, dass die oppositionelle Fernsehgesellschaft "A1", die bislang auf diesem Kanal gesendet hatte, die Frequenz abgeben musste. (MO)