Präsident Turkmenistans begnadigt Menschenrechtler Farid Tuchbatullin

Am Mittwoch hat in Genf eine Sitzung der UN-Kommission für Menschenrechte stattgefunden. Gleichzeitig wurde eine Anhörung über die Verstöße gegen die Menschenrechte in Turkmenistan durchgeführt, die von führenden internationalen Menschenrechtsorganisationen initiiert wurde.

Unterdessen wurde in Aschgabad ein Erlass des Präsidenten veröffentlicht, mit dem der bekannte Ökologe und Menschenrechtler Farid Tuchbatullin begnadigt wurde. Er war vor noch nicht allzu langer Zeit zur drei Jahren Freiheitsentzug verurteilt worden. Ihm wurde vorgeworfen, gesetzwidrig die Staatsgrenze überschritten und den Behörden nicht gemeldet zu haben, dass gegen das Staatsoberhaupt ein Attentat geplant wurde. Die offiziellen turkmenischen Medien veröffentlichten am Mittwoch (2.4.) ein Ersuchen von Farid Tuchbatullin an Saparmurat Nijasow, in dem um Begnadigung gebeten wird. In dem Ersuchen gesteht Farid Tuchbatullin angeblich, er habe von dem geplanten Attentat gewusst, aber die zuständigen turkmenischen Behörden nicht informiert, was er jetzt tief bedauere.

Der Vorsitzende der Internationalen Helsinki-Föderation für Menschenrechte, Jusup Kanoni, sagte in einem Interview für die Deutsche Welle, die Tatsache, dass Farid Tuchbatullin freigelassen worden sei, zeige, dass sich in den turkmenischen Gefängnissen noch viele unschuldige Menschen befänden. Die Begnadigung des Menschenrechtlers, so Jusup Kanoni, wolle Saparmurat Nijasow der Weltöffentlichkeit als humanitären und gerechten Akt präsentieren, aber die Verurteilung eines unschuldigen Menschen mache ihm dennoch keinen Ruhm. Jusup Kanoni zufolge bestätigt das Geständnis von Farid Tuchbatullin die Informationen, nach denen in turkmenischen Gefängnissen Geständnisse mit Foltermethoden erzwungen werden. Der Vorsitzende der Helsinki-Föderation für Menschenrechte meint, dass Präsident Saparmurat Nijasow mit der Veröffentlichung des Geständnisses von Farid Tuchbatullin versucht, die Weltgemeinschaft davon zu überzeugen, dass das Attentat gegen ihn, das in letzter Zeit weltweit angezweifelt wurde, echt war. (MO)