Präsident Turkmenistan entlässt den Wirtschafts- und Finanzminister sowie mehrere Bankenchefs

Moskau, 22.4.2004, INTERFAX

INTERFAX, russ., 22.4.2004, aus Aschgabad

Der Wirtschafts- und Finanzminister Turkmenistans und Vorstandsvorsitzende der Staatlichen Kommerzbank Turkmenistans "Chalkbank", Jasguly Kakalijew, ist vom Präsidenten Turkmenistans, Saparmurad Nijasow, bei einer Regierungssitzung am Donnerstag (22.4.) aller Ämter enthoben worden. Das wurde "Interfax" beim Pressedienst des Präsidenten Turkmenistans mitgeteilt. Zum amtierenden Wirtschafts- und Finanzminister Turkmenistans ist Kakalijews erste Stellvertreterin, Babitatsch Wekilowa, ernannt worden. Gleichzeitig mit Jasguly Kakalijew mussten der Vorstandsvorsitzende der Staatlichen Kommersbank Turkmenistans "Turkmenistan", Altymurad Redschepow, und die Vorstandsvorsitzende der Aktien- und Kommersbank Turkmenistans "Garaschsyslyk", Sonagul Atajewa, ihre Büros räumen.

Der Pressedienst des Präsidenten Turkmenistans teilte mit, dass bei der Regierungssitzung "über die Arbeit des Geld- und Finanzsystems" gesprochen worden sei, "wo in der letzten Zeit ernste Fehler gemacht wurden, die die Interessen der Bürger direkt betreffen. All das ist ein Ergebnis der schwachen Disziplin sowohl im Ministerium selbst als auch bei den Banken." "Ungeachtet der wiederholten Forderungen, Ordnung bei der Auszahlung der Gehälter zu schaffen, ändert sich in diesen Strukturen nur wenig zum Besseren. Die Berichte über die Begleichung der Gehaltsrückstände wurden immer noch nicht vorgelegt, ungeachtet der Tatsache, dass im Namen des Staatsoberhauptes ein entsprechender Auftrag erteilt wurde", so der Pressedienst. Ferner habe die Generalstaatsanwaltschaft Turkmenistans bei einer Untersuchung festgestellt, dass "es bei Banken zur Vergeudung von Staatsmitteln kommt, dass der Modus bei der Bereitstellung von Krediten sowie deren späteren Tilgung nicht eingehalten wird. Summen in Milliardenhöhe versickerten im Sand, und niemand musste sich dafür verantworten." Der Präsident habe die Leitung der Rechtschutzorgane beauftragt, Klarheit in die Situation zu bringen.

Jasguly Kakalijew bekleidet ferner noch die Ämter des Direktors des Staatlichen Dienstes für ausländische Investitionen beim Präsidenten Turkmenistans, des Geschäftsführers der Asiatischen Entwicklungsbank Turkmenistans, des Nationalen Koordinators für internationale technische Hilfe und des Vertreters des Internationalen Währungsfonds in Turkmenistan. (lr)

INTERFAX, russ., 23.4.2004, aus Aschgabad

Der Präsident Turkmenistans, Saparmurad Nijasow, hat bei einer Regierungssitzung am Donnerstag (22.4.) die gesamte Leitung des Bildungsministeriums entlassen. Wie "Interfax" bei der Präsidialverwaltung mitgeteilt wurde, wurden "wegen ernsthafter Mängel" in der Arbeit der Bildungsminister und Direktor des Nationalen Bildungs-Instituts Turkmenistans, Mammetdurdy Sarychanow, zwei dessen Stellvertreter – Maral Durdyjew und Muhammetberdy Mamedow, der gleichzeitig Rektor des Turkmenischen Instituts für Volkswirtschaft war – sowie der stellvertretende Bürgermeister der Hauptstadt für Bildung, Kultur, Gesundheitswesen und Sport, Orasgeldy Aralijew, entlasen.

Sie alle werden beschuldigt, "die Reform im Bildungssystem nicht gründlich genug durchgeführt zu haben". Ferner hätten Organe der Staatsanwaltschaft bei der Überprüfung der Tätigkeit von Bildungseinrichtungen mehrere Fälle von Korruption und Bestechung festgestellt. Dem Präsidenten zufolge müsse man bei der Einstellung in eine jegliche Bildungseinrichtung Bestechungsgelder zahlen. "Es ist soweit gekommen, dass Bestechungsgelder sogar bei der Einstellung im Kindergarten verlangt werden", so Saparmurad Nijasow.

Wie "Interfax" bei den Rechtsschutzorganen erfuhr, sind mehr als zehn Strafverfahren eingeleitet und einige Leiter von Vorschuleinrichtungen festgenommen worden.

Neuer Chef des Bildungsministeriums ist Chydyr Saparlyjew, der vorher an der Spitze der Turkmenischen polytechnischen Hochschule stand. Zum Rektor der Polytechnischen Hochschule wurde Gurbanberdy Garjadyjew ernannt, zum Rektor der Turkmenischen Hochschule für Volkswirtschaft Muhammedgeldy Annaamanow, der stellvertretender Rektor für Erziehungsarbeit dieser Hochschule war. (lr)