Pilotprojekt gegen Grenzkriminalität

Gemeinsam gegen die Kriminalität in der Grenzregion: Deutschland und Polen haben eine engere Kooperation zur Verhinderung von Straftaten vereinbart. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte nach einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Jacek Cichocki  in Frankfurt (Oder), dass beide Länder alles tun werden, um Kriminellen das Leben schwer zu machen.

Polen und Deutschland vereinbarten regelmäßige Treffen der Polizei- und Zollbehörden von Bund und Ländern. Zudem seien gemeinsame Ermittlungsgruppen geplant, deren Ergebnisse für beide Seiten verfügbar seien. Auch auf technologischer Ebene soll die Kommunikation verbessert werden.

Mehr Sicherheit für die Grenzregion

Zuvor hatten beide Minister in Swiecko ein Pilotprojekt "Gemeinsame Dienststellen des polnischen Grenzschutzes und der Bundespolizei" eröffnet. Das Gemeinschaftsprojekt umfasst zwei Grenzschutz-Dienststellen und zwei Inspektionen der Bundespolizei - in Frankfurt (Oder)-Swiecko und in Zgorzelec-Ludwigsdorf in Sachsen. Dazu hieß es in einer Mitteilung, dass die Arbeit effektiver und das Sicherheitsgefühl der Bewohner der Grenzregion gestärkt werden soll.

Anlass für das Projekt war die zuletzt steigende Zahl von Eigentumsdelikten im deutsch-polnischen Grenzraum: Seit dem Wegfall der Grenzkontrollen Ende 2007 nahmen laut Innenministerium insbesondere Einbrüche in Wohnungen, Keller, Garagen und Lauben sowie Diebstähle von Baustellen und aus Baubuden zu.

Möglicherweise Grenzkontrollen zur Fußball-EM

Nach Worten von Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) erwägt Polen zur Fußball-Europameisterschaft zeitweise Grenzkontrollen. Das Nachbarland habe bei der EU-Kommission solche Kontrollen beantragt, sagte er am Rande des Treffens. Die Personenkontrollen unmittelbar an der Grenze waren 2007 mit dem Beitritt Polens zum Schengen-Raum weggefallen. Die Fußball-EM wird vom 8. Juni bis 1. Juli in Polen und der Ukraine ausgetragen.

hf/ml (dpa, afpd)