Partei der türkischen Minderheit droht mit Verlassen des regierenden Bündnisses Gemeinsam für Mazedonien
18. August 2004Skopje, 17.8.2004, DNEVNIK, mazed.
Die Demokratische Partei der Türken wird in Kürze entscheiden, ob sie in dm Bündnis Gemeinsam für Mazedonien belieben wird. Am 4. September wird sie einen Parteitag abhalten, auf dem sie entscheiden wird, ob sie als Teil des aus etwa 10 Parteien bestehenden Bündnisses unter Führung des SDSM und der LDP an den Kommunalwahlen teilnehmen wird.
Mitglieder des regierenden SDSM sagten, sie seien sich der ernsten Unzufriedenheit innerhalb der demokratischen Partei der Türken bewusst, also werde sie zunächst Gespräche mit der Partei führen, um ein Mittel zu finden, die Revolte zu bändigen.
Nach Worten von Parteichef Kenan Hasipi lehnt die Partei einige der Schlüsselbestimmungen des Gesetzes zur territorialen Ordnung ab, denn die Zahl der Gemeinden, in denen Türkisch die zweite offizielle Sprache ist, wird reduziert.
"Die meisten Parteimitglieder ebenso wie die Parteiführung sind unzufrieden mit den wichtigsten Bestimmungen des Gesetzes zur territorialen Neuordnung, Daher werden wirt zunächst auf kleinen Parteitreffen und dann auf dem Parteitag entscheiden, was zu tun ist", so Hasipi.
Die Demokratische Partei der Türken, die an der Regierung beteiligt ist, glaubt nicht, dass das neue Gesetz die Forderungen der kleineren ethnischen Gemeinschaften, einschließlich der Türken, in großem Umfang berücksichtigt.
Die Demokratische Partei der Serben, die ebenfalls dem Bündnis Gemeinsam für Mazedonien angehört, plant noch nicht, die Regierung zu verlassen, obgleich ihr Vorsitzender Ivan Stoiljkovic gegen das Gesetz zur territorialen Neuordnung stimmte.
"Die Verhandlungen innerhalb des Bündnisses werden Ende des Monats beginnen. Von der Erfüllung unserer Forderungen hängt ab, was wir bei den Kommunalwahlen tun werden", so Stoiljkovic. (MK)