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Obama und Mubarak sind zuversichtlich

19. August 2009

Mubarak und Obama sehen Israels Abkehr von Siedlungspolitik als wichtig für Fortschritte im Friedensprozess +++ Israel erteilt keine neuen Baugenehmigungen im Westjordanland +++ Ahmadinedschad stellt Kabinett vor

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Hosni Mubarak bei Barack Obama in Washington (Foto: AP)
Mubaraks erster Besuch seit fünf Jahren in WashingtonBild: AP

Es war der erste Besuch von Ägyptens Staatspräsident Hosni Mubarak in Washington seit fünf Jahren. Die Gespräche von US-Präsident Barack Obama und Mubarak standen dabei ganz im Zeichen des Nahost-Friedensprozesses. Beide sind sich einig: die Frage der Siedlungspolitik sei entscheidend, damit die Friedensgespräche wieder in Gang kommen. Das Thema "Menschenrechte in Ägypten" rückte dagegen in den Hintergrund.

Baustopp im Westjordanland

Und es gibt bereits erste Anzeichen dafür, dass Israel in Sachen Siedlungspolitik einen Gang zurückschaltet. Jetzt gab Regierungschef Benjamin Netanjahu bekannt, vorerst keine neuen Baugenehmigungen im Westjordanland zu erteilen.

Das neue Personal des Mahmud Ahmadinedschad

Derzeit debattiert das iranische Parlament das von Präsident Mahmoud Ahmadinejad vorgeschlagene Personal seines neuen Kabinetts. Es ist nicht sicher, ob jedes Mitglied dieses Teams die nötige Zustimmung bekommt. Ahmadinejad hat bereits angekündigt, dass erstmals seit der Islamischen Revolution zwei Frauen Ministerprosten bekleiden sollen. Zudem wird Said Jalili, der bisherige Atom-Unterhändler, als neuer Außenminister gehandelt.

Redaktion: Diana Hodali / Stephanie Gebert