Neues Parteienbündnis in Jugoslawien
22. April 2002Belgrad, den 21.4.2002, BETA, serb.
Die Sozialdemokratie (SD) und die Sozialdemokratische Union (SDU) haben sich heute (21.4.) zu einer neuen Partei – der Sozialdemokratischen Partei (SDP) – zusammengeschlossen. Die Ko-Vorsitzenden dieser Partei sind die bisherigen Vorsitzenden der SD und der SDU Slobodan Orlic und Zarko Korac. Auf der Gründungsversammlung im Belgrader Gewerkschaftshaus wurden die Vereinbarung über den Zusammenschluss, die Satzung und das Programm der neuen Partei verabschiedet.
Die Delegierten beschlossen auf der Versammlung ferner, die Mitgliedschaft der neuen Partei in der Sozialistischen Internationale zu beantragen (...). Das Abkommen über den Zusammenschluss sieht vor, dass alle Ausschussmitglieder und Träger von staatlichen und öffentlichen Ämtern ihre Tätigkeit als SDP-Funktionäre im Rahmen der DOS fortsetzen.
Beide Parteien verpflichteten sich vertraglich dazu, spätestens ein Jahr nach Verabschiedung des Dokuments Wahlen für die SDP-Organe zu organisieren. Bis zu diesen Wahlen bleiben die bisherigen Vorsitzenden der SD und der SDU als Ko-Vorsitzende im Amt.
Die SDU wurde 1996, die SD 1997 gegründet. Beide Parteien sind DOS-Mitglieder. Die neugegründete SDP hat mehr als 18 000 Mitglieder, drei Abgeordnete im Bundesparlament und 13 im Parlament Serbiens. An der Versammlung nahmen 1 012 von 1 340 Delegierten der SD und SDU aus Serbien sowie internationale Vertreter der Sozialistischen Internationale und sozialdemokratisch orientierter Parteien aus dem Ausland teil. (...) Anwesend waren ferner Vertreter politischer Parteien aus Montenegro und von Nicht-Regierungsorganisationen aus der Bundesrepublik Jugoslawien und aus dem Ausland. (md)