Memorandum zwischen EU-Kommission und kroatischer Regierung unterzeichnet

Zagreb, 25.2.2003, HINA, kroat.

Die Europäische Kommission und die kroatische Regierung haben heute (25.2.) in Zagreb ein Verständigungsmemorandum unterzeichnet. Auf dieser Grundlage wird Kroatien künftig sämtliche mit dem CARDS-Programm verbundenen EU-Projekte selbständig durchführen können. Das Memorandum haben der Abgesandte der EU-Kommission in Kroatien, Botschafter Jacques Wunnenberger, und Finanzminister Mato Crkvenac unterzeichnet. Damit wird auch eine Zentrale Finanzierungs- und Vertragsabteilung (CFCU – Central Finance and Contracts Unit) gegründet. Diese Abteilung untersteht dem Finanzministerium, und zwar der Direktion für die Finanzierung von Programmen und EU-Hilfsprojekten.

Crkvenac sagte, das Memorandum sei eine Seltenheit unter Nicht-EU-Mitgliedstaaten. Seine Bedeutung liege darin, dass Kroatien dazu bevollmächtigt ist, auf dezentraler Grundlage die CARDS-Programme abzuwickeln. Dies eröffne gleichzeitig die Möglichkeit, dass dies auf andere Bereiche ausgeweitet wird wie Verkehr, Landwirtschaft und regionale Entwicklung.

Botschafter Wunnenberger erklärte, durch das Memorandum werde ein Teil der Verantwortung der EU-Kommission auf das kroatische Finanzministerium übertragen. Anfangs umfasst es sieben Projekte aus 2002 im Werte von 7,5 Millionen Euro, dies seien zwölf Prozent mehr als das diesjährige CARDS-Programm für Kroatien vorsehe, so der Botschafter der EU-Kommission. Die Zentralstelle sei für die Umsetzung der Programme und Projekte dezentralisiert zuständig, das heißt, sie ist selbständig für Ausschreibungsverfahren, Vertragsabschlüsse und Auszahlungen der Projekte verantwortlich, die die EU finanziert. Dafür werde auch ein Sonderkonto der Direktion eingerichtet.

Der Berater des Finanzministers für die Zusammenarbeit mit der EU Tihomir Domazet sagte, selten erhalte ein Land, das weder Mitglied noch offizieller EU-Kandidat sei, solche Vollmachten. Er betonte ferner, dies sei der erste bedeutende konkrete Schritt bei der Entwicklung der Beziehungen zwischen Kroatien und der EU, seit Kroatien die Aufnahme in die EU beantragt hat.

Das Abkommen über die Finanzierung der CARDS-Programme für 2002 in Kroatien im Werte von 59 Millionen Euro ist Ende vergangenen Jahres in Zagreb unterzeichnet worden. Das CARDS-Programm (Community Assistance for Reconstruction, Development and Stabilization) ist ein Instrument der finanztechnischen EU-Unterstützung für Wiederaufbau, Entwicklung und Stabilisierung und ist für fünf Länder im Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess bestimmt – für Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Albanien und die Bundesrepublik Jugoslawien (sic). (md)