Meloni in Washington: Was kann sie dort erreichen?

An diesem Donnerstag wird die rechte italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Washington beim US-Präsidenten Donald Trump erwartet. Bei diesem Besuch soll es insbesondere auch um den Zollstreit zwischen den USA und der EU gehen, berichten mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend.   

Zwar hat sich nach der Reiseankündigung die Lage etwas entspannt: Erst kündigte Donald Trump an, sogenannte "reziproke Zölle" gegen die EU in Höhe von 20 Prozent für 90 Tage auszusetzen. Dann erklärte die EU ihre für diese Woche geplanten Gegenmaßnahmen für bereits verhangene Stahl-und Aluminiumszölle auch für 90 Tage auszusetzen - da man, laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Verhandlungen eine Chance geben wolle.  

Meloni will über Zölle reden  

Trotz der neuen Lage erwartet Teresa Coratella, stellvertretende Leiterin des Büros des European Council of Foreign Relations in Rom, dass es Meloni hauptsächlich darum gehe, über Zölle zu verhandeln.  

Sowohl Coratella, als auch Leo Goretti vom italienischen Institut für Außenpolitik (IAI - Instituto Affari Internazionali) , erwarten, dass Meloni versuchen werde, ihren offenkundigen Einfluss und die guten Beziehungen zu Donald Trump geltend zu machen, um eine Lösung im Zollstreit zwischen der EU und den USA zu finden. Obwohl Trump unberechenbar sei, sagt Coratella der DW. 

Giorgia Melonis Verhältnis zu Donald Trump gilt als gut: Als einzige europäische Regierungschefin nahm Giorgia Meloni an Trumps Amtseinführung im Januar teil. Als Meloni Trump zuvor in seinem Anwesen in Mar-a-Lago besuchte, lobte er sie als "fantastische Frau". Aus Rom hieß es zuletzt häufiger, man wolle eine "Brückenfunktion" zwischen den USA und der EU einnehmen. 

Welchen Ansatz verfolgt Meloni?  

Im Vorfeld der Reise hatte Giorgia Meloni vor Wirtschaftsvertretern erklärt, dass sie einen Vorschlag der Europäischen Kommission für Null-Zölle zwischen den USA und der EU unterstütze. An diesen Vorschlag werde sie sich gebunden fühlen, wenn sie nach Washington reise, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters eine Redevorlage.  

Ein Ansatz für den sich auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen letzte Woche auf X aussprach. So hätte die Kommissionspräsidentin sich stets für ein Null-Zoll-Abkommen zwischen der EU und den USA eingesetzt. 

Der Historiker Goretti, der beim IAI die Abteilung italienische Außenpolitik leitet, sagt Melonis grundsätzlicher Ansatz gegenüber den USA  sei ein "Risikospiel". Denn: "Wie nahe sie Trump ideologisch auch stehen mag, sie kann sich nicht vollständig auf die Seite der USA und gegen Brüssel stellen", so Goretti. Denn Italien könne es sich - insbesondere aus wirtschaftlicher Sicht - nicht leisten, aus der EU auszuscheren.   

Giorgia Meloni, welche der Rechtspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) vorsitzt, steht durch die Interessen der heimischen Wirtschaft unter Druck. Italien hatte 2024 einen Handelsüberschuss in Waren mit den USA von fast 40 Milliarden Euro - der dritthöchste Wert in der EU nach Deutschland und Irland. Insgesamt gehen 10 Prozent aller italienischen Exporte in die USA. Jedoch sei der US-Markt lange nicht so relevant, wie der EU-Binnenmarkt für die italienische Wirtschaft, sagt Leo Goretti im DW-Interview. 

Spricht Giorgia Meloni für die EU?   

In Brüssel wird man nicht müde zu betonen, dass grundsätzlich das Verhandeln von Zöllen Sache der EU-Kommission sei. Mit Blick aber auf die anstehende Reise habe es in den letzten Tagen Kontakte zwischen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der italienischen Ministerpräsidentin Meloni gegeben, sagte EU-Sprecherin Arianna Podesta. Vor Reiseantritt seien weitere Kontakte geplant und Melonis Vorhaben sei "sehr willkommen und eng abgestimmt".  

Diese Woche war auch der zuständige EU-Handelskommissar Maros Sefcovic in Washington. Nach dem Treffen betonte Sefcovic die Bereitschaft an einem "fairen Deal" zu arbeiten, inklusive des Angebots von null Zöllen auf Industriegüter. Dafür brauche es allerdings "erhebliche gemeinsame Anstrengungen auf beiden Seiten," hieß es auf X. 

Was kann Meloni erreichen?  

Historiker Leo Goretti denkt, dass es für die EU, sehr darauf ankomme, wie sich Meloni in Washington positioniere. Dabei schwanke sie zwischen der Null-Zoll-Politik und EU-Beschuldigungen. Sollte Meloni auf der Null-Zoll-Linie bleiben, dürfte das bei der EU und anderen Mitgliedstaaten gut ankommen. Wenn sie allerdings die EU kritisiere und interne Probleme, wie etwa zu viel Bürokratie und Überregulierung, in den Fokus der Diskussion rücke, dürfte das ein schlechtes Signal nach Brüssel senden.   

Auch wenn der Historiker daran zweifelt, ob Meloni tatsächliche Ergebnisse aus Washington mitbringt, hält er es für ein mögliches Ergebnis, dass es Erklärungen in Richtung eines gemeinsamen transatlantischen Marktes geben könnte. Dabei könnte man sich gemeinsam gegen Herausforderungen positionieren, wie etwa gegen China.  

Politikwissenschaftlerin Teresa Coratella zeigt sich skeptischer und betont, dass Meloni kein offizielles Mandat von der EU-Kommission habe. Sie erwartet, dass insbesondere Frankreich über die Reise nicht glücklich sein werde. Coratella hält es für wahrscheinlich, dass Giorgia Melonis Besuch inszeniert und öffentlich als große Übereinstimmung mit Trump präsentiert werde. Dies würde es Meloni wiederum schwer machen, was ihre Position in der EU angehe. 

Auch Ukraine, NATO und Afrika dürften eine Rolle spielen  

Doch auch andere nationale Interessen dürften bei dem Trump-Meloni-Treffen eine Rolle spielen. So gab Italien im Jahr 2024 für die NATO nur knapp 1,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus und verfehlte damit das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Leo Goretti erwartet, dass Meloni bei Donald Trump um Nachsicht für Italien werben wird. Für das Land sei bereits das Erreichen der Zwei-Prozent-Marke schwierig. Höhere Ausgaben, wie etwa die von den USA geforderten fünf Prozent, seien für das Land unmöglich zu erreichen.   

Außerdem wolle Italien eine Art Vorreiterrolle für Europa und den Westen auf dem afrikanischen Kontinent einnehmen, sagt Goretti. Dafür hoffe Giorgia Meloni auf die Billigung durch den amerikanischen Präsidenten. Auch die Ukraine sei ein wichtiges Thema. So bestehe Meloni seit der Trump-Regierung auf US-amerikanische Führung eines möglichen Friedensabkommens, erläutert Politikwissenschaftlerin Coratella.