Kroatische Geheimdienste unter neuer Leitung

Köln, den 24.4.2003, DW-radio/Kroatisch

Seit über einem Jahr ist Damir Loncaric vorläufiger Leiter des Geheimdienstes und Franjo Turek Leiter des Spionage-Abwehrdienstes. Erst kürzlich ist Gordan Cacic zum Leiter des dritten Nachrichtendienstes in Kroatien, des Militärischen Nachrichtendienstes, ernannt worden. Letzte Woche einigten sich Präsident Stipe Mesic und Premier Ivica Racan, die die Ernennung der Leitungskräfte der Nachrichtendienste gegenzeichnen, darauf, Loncaric und Turek als Leiter der beiden zivilen Nachrichtendienste zu bestätigen.

Warum wurde die Ernennung der Leiter der Nachrichtendienste so lange aufgeschoben? Präsident Mesic sagt, Premier Racan wollte neue Leitungskräfte bei den Nachrichtendiensten sehen. Doch ist es Mesic zufolge schwierig, Personen zu finden, die weder in Verbindung zu den behandelten Fällen noch zu Behörden stehen, aber gleichzeitig professionell und fachkundig in diesem sensiblen Bereich sind. Schließlich sei es ihm gelungen, so Mesic, Racan davon zu überzeugen, dass es höchste Zeit sei, die bisherigen vorläufigen Leiter der Nachrichtendienste zu Leitern zu ernennen.

Die Medien erinnerten in den letzten Monaten die politische Spitze im Lande daran, dass es unzulässig sei, das Gesetz zu brechen und über ein Jahr keine Leiter der Nachrichtendienste zu ernennen. Insbesondere da es bei diesen Diensten vorgekommen sei, dass Gesetze umgangen und die Geheimdienste zu politischen Zwecken missbraucht worden seien.

Zuvor hatte die Regierung den gesetzlichen Rahmen für eine Umstrukturierung der Nachrichtendienste geschaffen. Dabei wurde die Regierungskoalition daran erinnert, dass sie versprochen habe, die Lage im nachrichtendienstlichen Bereich zu bereinigen. Mit der Besetzung der Leitungspositionen beim Geheimdienst- und beim Spionage-Abwehrdienst sollte die Umstrukturierung der Nachrichtendienste abgeschlossen sein. Dies sollte aber gleichzeitig gewährleisten, dass sie künftig nicht mehr missbraucht werden können. (md)