Kosovo-Ombudsmann droht UNMIK-Chef Steiner mit Rücktritt

Pristina, 31.5.2002, KOSOVAPRESS, alban.

Der Ombudsmann von Kosova, Marek Antoni Nowicki, hat einen Brief an den Verwaltungschef von Kosova, Michael Steiner, gerichtet, und ihn nach dem Vorfall, bei dem er und ein Mitglied seines Stabes an einem Besuch des Dubrava-Gefängnisses gehindert wurden, um Maßnahmen gebeten, um die rechtsstaatliche Ordnung wieder herzustellen, damit er und seine Mitarbeiter ihre Verpflichtungen gegenüber den Menschen, deren Freiheiten eingeschränkt sein, wahrnehmen könnten.

"Der Ombudsmann hat das Recht, zu jeder Zeit, alle Einrichtungen zu besuchen, in denen Menschen in Haft gehalten werden, und kann an Sitzungen teilnehmen, die mit diesen Menschen zu tun haben. Der Ombudsmann oder die Ombudsfrau können auch private Treffen mit diesen Menschen abhalten", heißt es in dem Schreiben Nowickis.

Es sagte weiterhin, er sei sehr überraschet und besorgt über diesen Zwischenfall, besonders eingedenk dessen, dass seine Institution unmittelbaren, vertraulichen und sofortigen Zugang zu jeder inhaftierten Person in Kosova habe. (...) Die Entscheidung der ausführenden Organe, dass der Ombudsmann oder die Ombudsfrau seine/ihre Besuche in Haftanstalten oder bei Besuchen mit Häftlingen im Voraus ankündigen müsse, mache diese Garantieren bedeutungslos.

Nach Worten Nowickis "steht diese Praxis im Widerspruch zu Buchstaben und Geist der entsprechenden Gesetze. Sollten Sie beschließen, diese illegale Praxis fortzusetzen, werde ich sehr ernsthaft den Rücktritt von meinen jetzigen Amt in Erwägung ziehen, da sie es mir unmöglich macht, eine der bedeutendsten Pflichten meines Amts als Ombudsmann von Kosova auszuüben. (MK)