Kommission sieht EU in milder Rezession

Während die Wirtschaft der Schwergewichte Deutschland und Frankreich noch moderat wächst, stecken die meisten südeuropäischen EU-Staaten in der Rezession. "Die wirtschaftliche Aktivität in der EU ist im letzten Quartal 2011 und nach Schätzungen auch im ersten Quartal 2012 geschrumpft", heißt es in dem in Brüssel vorgestellten Konjunkturausblick der EU-Kommission. Für das Gesamtjahr prognostizieren die Experten ein Nullwachstum für alle 27 EU-Staaten und ein Minus von 0,3 Prozent für die 17 Euroländer. 2013 soll das Bruttoinlandsprodukt in der Eurozone wieder um ein Prozent steigen.

Nach Meinung der EU-Kommission kommt das Krisenland Spanien ohne neue harte Einschnitte nicht aus dem Schuldensumpf heraus. Das von Rezession und Rekord-Arbeitslosigkeit geplagte Land wird in diesem und im kommenden Jahr ein Defizit von mehr als sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verzeichnen. Die Wirtschaft schrumpft nach der Frühjahrsprognose der EU-Kommission 2012 voraussichtlich um 1,8 Prozent und damit viel stärker als von der EU bisher erwartet.

Von der Zielmarke weit entfernt

Spanien ist damit noch weit von den mit der EU vereinbarten Zielen beim Defizitabbau entfernt. Für dieses Jahr liegt das Limit bei 5,3 Prozent. Im kommenden Jahr sollen nach bisheriger Zusage drei Prozent erreicht werden, damit Spanien das Vertrauen der Anleger in seine Staatsfinanzen zurückgewinnt.

Auch Frankreich wird 2013 nach Einschätzung der EU-Experten das Defizitziel verfehlen. Statt drei Prozent wird Paris ein Haushaltsloch von 4,2 Prozent aufweisen. Ähnlich sieht es in den Niederlanden aus: sie liegen im kommenden Jahr mit 4,6 Prozent auch weit über der Zielmarke.

Insgesamt machen die Euroländer Fortschritte beim Abbau der Neuverschuldung. Sie sinkt im Schnitt von 3,2 Prozent 2012 auf 2,9 Prozent 2013.

zdh/fab (dpa, dapd, Reuters)