Kiew: Die Ukraine lehnt EU- und NATO-Integration nicht ab
28. Juli 2004Kiew, 27.7.2004, KORESPONDENT.NET, ukrain.
Die Ukraine lehnt eine Integration in die EU und NATO nicht ab. Das erklärte der stellvertretende Außenminister der Ukraine, Oleh Schamschur, im Zusammenhang mit der Streichung der Bestimmung über den Beitritt zur EU und NATO aus der Militärdoktrin der Ukraine.
Dem stellvertretenden Außenminister zufolge sind die von Präsident Leonid Kutschma vorgenommenen Änderungen an der Militärdoktrin der Ukraine lediglich darauf zurückzuführen, dass die EU und NATO der Ukraine keinen Zeitpunkt für einen Beiritt der Landes zu ihren Strukturen nennen können. (...)
Wie Korespondent.net berichtete, hatte Präsident Leonid Kutschma am 15. Juli einen Erlass "Über den Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates vom 6. Juli ‚Über die weitere Entwicklung der Beziehungen zur NATO unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Sitzung der Kommission ‚Ukraine-NATO‘ auf höchster Ebene vom 29. Juni 2004" unterzeichnet, mit dem er in der ukrainischen Militärdoktrin die Bestimmung über den Beitritt der Ukraine zur NATO und EU als Ziel der Politik einer euroatlantischen und europäischen Integration des Landes gestrichen hat. (MO)