Japans Regierungschef Shigeru Ishiba tritt zurück
7. September 2025
"Ich habe beschlossen zurückzutreten und für die nächste Generation Platz zu machen", erklärte Shigeru Ishiba. Er gebe seinen Posten als Vorsitzender der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) auf. Da der Chef der Regierungspartei in Japan traditionell auch Ministerpräsident ist, macht er damit auch den Weg für einen neuen Regierungschef frei.
Ishiba hatte seit den Niederlagen der LDP bei der Unterhaus-Wahl im vergangenen Oktober und der Oberhaus-Wahl im Juli massiv unter Druck gestanden. Der 68-Jährige hatte das Amt des Regierungschefs erst im Herbst vergangenen Jahres übernommen. Doch der Unmut der Bevölkerung über gestiegene Lebenshaltungskosten wuchs. Spekulationen über seinen möglichen Rücktritt gab es schon seit Wochen. Gegner Ishibas hatten den Partei- und Regierungschef aufgefordert, die Verantwortung für das Debakel bei der Oberhaus-Wahl zu übernehmen.
Geklärte Zollfragen mit Trump
Nach Abschluss der Zollverhandlungen mit den USA sei nun der "richtige Zeitpunkt" für seinen Rücktritt gekommen, sagte Ishiba am Sonntag. US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag eine Verordnung zur Senkung der Zölle auf japanische Autos unterzeichnet und damit ein schon im Juli ausgehandeltes Handelsabkommen mit Japan umgesetzt.
Japanische Autos werden bei der Einfuhr in die USA nun mit einem Zollsatz von 15 Prozent belegt - deutlich weniger als die zuvor angedrohten 27,5 Prozent. Für die japanische Autoindustrie mit Schwergewichten wie Toyota und Honda sind die Aufschläge trotzdem schmerzhaft.
Neuwahlen sind möglich
Als mögliche Nachfolger werden Ishibas Partei-Rivalin Sanae Takaichi und Landwirtschaftsminister Shinjiro Koizumi gehandelt. Takaichi war Ishiba bei der Stichwahl um den LDP-Vorsitz im vergangenen Jahr noch knapp unterlegen und gilt als Befürworterin einer expansiven Fiskal- und Geldpolitik. Koizumi hatte sich mit seinem Kampf gegen die stark steigenden Preise einen Namen gemacht.
Ein Nachfolger Ishibas könnte Experten zufolge Neuwahlen ausrufen, um sein Mandat zu stärken. Fast 55 Prozent der Befragten einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo halten eine vorgezogene Wahl allerdings für unnötig.
fab/wa (afp, rtr)