Japanischer Spagat

Da beißt sich die Katze in den Schwanz: Um die Einnahmen des hochverschuldeten Staates zu steigern, erhöht Japan im April 2014 seine Mehrwertsteuer. Aber aus Angst davor, dass die Steuererhöhung die Wirtschaft bremst, hat die japanische Regierung nun ein milliardenschweres Konjunkturprogramm verabschiedet.

Kern des Pakets sind Maßnahmen im Volumen von umgerechnet 39 Milliarden Euro. Dazu kommen die bereits seit längerem geplanten Schritte etwa zum Ausbau der Infrastruktur vor den Olympischen Spielen in Tokio 2020 sowie Kreditprogramme der staatlichen Geldgeber. Zusammen mit geplanten Ausgaben der Provinzregierungen sowie des Privatsektors haben die Maßnahmen einen Umfang von rund 130 Milliarden Euro.

Ziel: Ende der Deflation

Die Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe verspricht sich davon 250.000 neue Arbeitsplätze. Außerdem soll die Wirtschaft um einen zusätzlichen Prozentpunkt wachsen.

Schon vor einem Jahr hatten die japanische Regierung und die Notenbank das Ziel verkündet, die Preise um zwei Prozent steigern zu wollen, damit Japan seine seit 15 Jahren dauernde Deflation endlich beenden kann. Dafür hat die Bank of Japan den Markt mit Geld geflutet und für Billionen von Yen Staatsanleihen von Banken aufgekauft. Das Geld der Zentralbank sollte zu mehr Investitionen animieren. Tatsächlich stiegen die Preise seit langem wieder an. Den Erfolg will Abe nun ausbauen.

Experten bezweifeln allerdings, dass die Konjunkturstütze eine langfristige Wende für Japan bringt - zumal viele Bestandteile des Pakets etwa zum Wiederaufbau nach der verheerenden Tsunami-Katastrophe von 2011 schon seit längerem bekannt und eingeplant waren. Zudem seien Zahlungen an Familien und Senioren vorgesehen, die statt im Wirtschaftskreislauf direkt auf Sparkonten landen könnten.

jw/sti (dpa, rtrd)