International Crisis Group wirft Kosovo-Parlament Ineffizienz vor

Pristina, 13.2.2004, KOHA DITORE, alban.

Mit seiner ineffizienten, verantwortungslosen und nicht zu rechtfertigenden Arbeit setzt das Parlament von Kosova die Erfüllung der Standards für Kosova aufs Spiel. Diese Einschätzung vertrat der Leiter der International Crisis Group (ICG) in Kosova, Alex Anderson.

Anderson äußerte die Befürchtung, dass, falls das Parlament das legislative Programm nicht auf Qualität prüfe und verabschiede, die Institutionen Kosovas nicht in der Lage sein würden, ihren Anteil an der Erfüllung der Standards zu leisten.

"Das Parlament tritt so selten zusammen, dass es unproduktiv ist. Ich bin der Meinung, dass wir, wenn das Parlament weiterhin in diesem Rhythmus arbeitet, in große Schwierigkeiten bei der Erfüllung der legislativen Initiative - die in den kommenden Monaten gründlich erörtert und geprüft werden sollte – geraten werden. Ich denke, das Parlament sollte einen anderen Gang einlegen, andernfalls riskiert es, zu einem großen Hindernis zu werden und die Chancen auf Erfüllung der Standards zunichte zu machen", so Anderson am Mittwoch (11.2.) gegenüber KOHA DITORE.

In den vergangenen zwei Wochen sei das Parlament gar nicht zusammengetreten, davor sei es nur einmal pro Woche zusammengekommen, jeden Donnerstag bis zum Nachmittag.

Die zweiwöchigen Ferien seien angesichts der noch nicht beendeten Arbeiten am Plenarsaal gerechtfertigt gewesen. Der Präsident des Parlaments von Kosova (Nexhat Daci – MD), aber auch Abgeordnete ihrerseits rechtfertigten die seltenen Sitzungen in der Vergangenheit damit, dass das Parlament in seinen Ausschüssen intensiv arbeite. Das sei jedoch nicht in der Öffentlichkeit zu sehen.

Der Vertreter der ICG ist aber der Ansicht, das Parlament arbeite nicht so viel, wie es solle. Daran gibt er der Führung des Parlaments die Schuld, aber hauptsächlich den Abgeordneten, die nicht ihren Willen bekundeten, mehr und besser zu arbeiten.

"Man kann sich die Arbeit des Parlamentpräsidiums ansehen und fragen, warum keine häufigeren Sitzungen stattfinden, was die Gründe dafür sind, dass das Parlament nicht zusammentritt. Es gibt andere Orte, an denen Sitzungen stattfinden können und so etwas muss geprüft werden. Aber dieses Thema reicht weiter. Die Abgeordneten sollten sich mehr darum kümmern und Druck ausüben, dass regelmäßig Sitzungen stattfinden und die Arbeitsabläufe reibungsloser werden. Im Parlament ist das Bestreben zu groß, sich an Parteilinien zu halten und nicht die Abgeordneten-Aufgabe zu erfüllen, nur um Teil der politischen Maschinerie zu beleiben .(...) (MK)