In Armenien wird am 25. Mai 2003 ein neues Parlament gewählt
5. Februar 2003Jerewan, 5.2.2003, ARKA, russ.
Die nächsten Parlamentswahlen werden in Armenien am 25. Mai 2003 stattfinden. Wie der Pressedienst des Präsidenten der Nachrichtenagentur ARKA heute (5.2.) mitteilte, unterzeichnete der armenische Präsident Robert Kotscharjan am 4. Februar einen entsprechenden Erlass.
Die letzten Sitzungswochen des Parlaments der laufenden Legislaturperiode sollten am 3. Februar beginnen. Das armenische Parlament kann jedoch bereits den dritten Tag seine legislative Tätigkeit nicht aufnehmen, da bisher kein Quorum zustande gekommen ist. Gestern (4.2.) sagte der Vorsitzende der armenischen Nationalversammlung, Armen Chatschatrjan, ein Quorum komme nicht zustande, weil die politischen Parteien mit der Vorbereitung auf die Präsidentschaftswahlen beschäftigt seien. Die Präsidentschaftswahlen finden in Armenien am 19. Februar statt. "Das ist ein natürlicher Vorgang, der in jedem Land möglich ist und ich glaube, dass nach den Präsidentschaftswahlen das Parlament seine Sitzungen wieder aufnehmen und seine in der Verfassung vorgesehenen Pflichten wahrnehmen wird", sagte er. (MO)