Im Justizwesen des Kosovo fehlt qualifiziertes Personal

Pristina, 11.5.2004, KOSOVA LIVE, engl.

Im Justizwesen Kosovas ist aufgrund der niedrigen Gehälter eine relativ geringe Zahl qualifizierter Richter zu verzeichnen. Das erklärte der Präsident des Obersten Gerichts Kosovas, Rexhep Haxhimusa, nach einem Gespräch mit Parlamentspräsident Bajram Rexhepi, den er über die Herausforderungen für das Justizwesen in der Übergangsphase informierte.

"Wir haben auch das Personal in unserem Justizsystem erörtert. Aufgrund der niedrigen Gehälter haben wir Richter von unzureichender Qualität", so Haxhimusa nach dem Treffen.

Die qualifizierten Juristen seien eher geneigt, in anderen Wirtschaftsbereichen zu arbeiten als in der Justiz Kosovas. "Das ist ein Handicap für das Justizwesen und andere Institutionen"."

Haxhimusa hob die Notwendigkeit der Schaffung besserer Bedingungen für eine besser funktionierende Justiz hervor. Er trat Vorwürfen entgegen, das Oberste Gericht leiste unbefriedigende Arbeit. Das Gericht erfülle die ihm durch den Verfassungsrahmen und die gültigen Gesetze zugewiesenen Aufgaben.

"Wir können beweisen, dass wir zu den Organen gehören, die die Verpflichtung durch die Bürger in gewissem Maße erfüllt haben, indem wir in qualitativer und quantitativer Hinsicht Ergebnisse erzielt haben".

Auf die Frage, in welchem Grad das Justizwesen in Kosova unabhängig sei, antwortete Haxhimusa, es sei völlig unabhängig. (MK)