Igor Smirnow zum dritten Mal zum Präsidenten Transnistriens gewählt

Chisinau, 10.12.2001, INFOTAG, russ.

Die Ergebnisse der Wahlen in Transnistrien haben – nach der Auszählung der Stimmen in allen Wahllokalen – den überzeugenden Sieg des jetzigen Präsidenten Transnistriens, Igor Smirnow, bestätigt. Er wurde zum dritten Mal hintereinander ins Amt des Präsidenten der nicht anerkannten Dnjestr-Republik gewählt.

Vorläufigen Angaben zufolge hat Smirnow bei den am Sonntag (9.12.) stattgefundenen Wahlen 79,42 Prozent der Wählerstimmen erhalten. An den Wahlen haben 64 Prozent der Personen teilgenommen, die auf den Wählerlisten standen. Wie der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Pjort Denissenko, einem INFOTAG-Korrespondenten mitteilte, habe der Kandidat der Opposition, Tom Senowitsch, 5,7 Prozent der Stimmen und der Vorsitzende der Bewegung "Volksmacht", Aleksandr Radtschenko, 4,1 Prozent der Wählerstimmen erhalten.

Smirnow habe in verschiedenen Wahllokalen von 57 bis 97 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können. Die größte Stimmenzahl habe er im Industriezentrum Rybniza bekommen – über 85 Prozent, ein bißchen weniger in der Stadt Bendery – 72,87 Prozent, wo gegen ihn aktiv der ehemalige Chef der lokalen Administration, der Gegenkandidat Tom Senowitsch kämpfte. In seiner Heimatstadt habe der oppositionelle Kandidat 12,3 Prozent der Stimmen erhalten. (...) Aleksandr Radtschenko habe die höchste Zahl der Stimmen ebenfalls in Bendery erreicht: 5,9 Prozent. (...)

Denissenko zufolge seien bei der Zentralen Wahlkommission keine Klagen wegen Verletzung der Wahlbestimmungen eingegangen – weder von den akkreditierten ausländischen Beobachtern, noch seitens der Beobachter der einzelnen Kandidaten. Er äußerte Befremden bezüglich der Erklärung von Senowitsch über massenhafte Verletzungen der Wahlbestimmungen bei der Abstimmung. "Bei uns ist kein einziger Antrag wegen Verletzung der Wahlbestimmungen eingegangen – auch nicht von Senowitsch. Bedauern ruft hervor, dass er an der Wahlkampagne nicht über die Zentrale Wahlkommission, sondern einige Massenmedien Russlands, Moldovas und Rumäniens teilnimmt", erklärte Denissenko. (...)

Offizielle Reaktionen von Chisinau auf die Wahlergebnisse bleiben vorläufig aus. Die Führung Moldovas hatte die Wahlen noch vor ihrer Abhaltung für nicht legitim erklärt. Präsident Wladimir Woronin äußerte sich überzeugt, dass "die Wahlergebnisse gefälscht werden".

Das Außenministerium Moldovas hatte ein Schreiben an alle Staaten gerichtet, in dem es sie aufrief, "keine Beobachter zu den Wahlen zu entsenden, um diese nicht für legitim zu erklären". Dessen ungeachtet registrierte die Zentrale Wahlkommission Transnistriens 36 internationale Beobachter – darunter Vertreter politischer Parteien und gesellschaftlicher Organisationen Moldovas, Rumäniens, der Gagausischen Autonomie im Bestand Moldovas, nicht anerkannter Staaten auf dem postsowjetischen Raum sowie eine Gruppe von Abgeordneten der Staatsduma Russlands und der Werchowna Rada der Ukraine. (lr)