HSH Nordbank - Aktiendeals am Fiskus vorbei?

Die "Süddeutsche Zeitung" und das "Handelsblatt" berichten, die Aktiendeals hätten den Zweck gehabt, von den Finanzämtern mehr Steuern erstattet zu bekommen als zuvor gezahlt worden waren. Der Schaden für den Fiskus könnte mehr als 100 Millionen Euro betragen. Konkret sollen die auffälligen Geschäfte demnach im Zeitraum 2008 bis 2011 festgestellt worden sein. Dabei sollen Aktien mit und ohne Dividenden-Bezug über viele Anlaufstellen im In- und Ausland in rascher Abfolge ge- und verkauft worden sein, so dass die Finanzbehörden getäuscht wurden, hieß es.

Der HSH, die mehrheitlich den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein gehört, steht wegen der Schifffahrtskrise ohnehin unter Druck. Nun drohen ihr weitere Belastungen. Der Vorstand könnte am Dienstag beschließen, wegen des Falls im vierten Quartal eine zusätzliche Risikovorsorge von rund 130 Millionen Euro zu bilden, sagte eine mit dem Vorgang vertraute Person am Montag der Nachrichtenagentur Reuters.

Ergebnis interner Untersuchungen

Die HSH hat bereits vor einiger Zeit die Rechtsanwaltskanzlei Clifford Chance damit beauftragt, die Geschäfte der Bank zu überprüfen. Finanzkreisen zufolge hat die Kanzlei dabei in den Jahren 2008 bis 2011 verdächtige Aktiengeschäfte gefunden, die um den Tag der Dividendenzahlung der jeweiligen Unternehmen herum getätigt wurden.

Ein HSH-Sprecher wollte sich zu den Informationen nicht äußern, verwies jedoch auf Aussagen von Finanzchef Stefan Ermisch. Der hatte Anfang November in einem Fernsehbeitrag über die interne Überprüfung gesagt: "Wir sind in diesem Verfahren sehr transparent gegenüber unserem Aufsichtsrat, gegenüber den Eigentümern und insbesondere auch gegenüber dem Finanzamt, mit denen wir eine sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit pflegen." Erste Ergebnisse seien Ende 2013 zu erwarten.

Die HSH Nordbank kämpft derzeit noch mit den Lasten der Vergangenheit und der Schifffahrtskrise. Die ersten neun Monate schloss die Bank mit einem Verlust von 104 Millionen Euro ab. Für das kommende Jahr plant der Vorstand die Rückkehr in die Gewinnzone.

wen/as (dpa, rtr)