"Grünes Licht" für neue Polizeimission in Mazedonien

Brüssel, 29.9.2003, DNEVNIK, mazed.

Die EU-Außenminister haben gestern (29.9.) in Brüssel "grünes Licht" für die neue EU-Polizeimission unter dem Namen "Proxima" gegeben. Sie wird die jetzige Militärmission "Concordia" ablösen, die am 15. Dezember das Land verlassen wird. Mit der neuen Mission werden insgesamt 200 Polizisten aus den EU-Mitgliedsländern und aus den anderen EU-Kandidatenländern nach Mazedonien kommen. Befehlshaber der Truppe ist der Belgier Bart De Hog, der als Kenner der Verhältnisse in Mazedonien gilt, weil er dort die OSZE-Beobachtermission leitete.

Der Name "Proxima" ist nicht zufällig gewählt worden. Übersetzt aus dem Lateinischen heißt das "nah". Die EU-Mission "Proxima" soll die Nähe zwischen der Bevölkerung und der Polizei in dem Balkanland symbolisieren. "Die Erfahrungen mit solchen Missionen in multiethnischen Teilen Westeuropas haben uns ermutigt, das gleiche auch in Mazedonien zu unternehmen", sagen Brüsseler Diplomaten.

Einige Angehörige der "Proxima-Mission" werden in die Räumlichkeiten des mazedonischen Innenministeriums einziehen, die anderen in die ehemaligen Krisenregionen in den Dörfern um Tetovo (Westmazedonien – MD) und Kumanovo (Nordmazedonien – MD) verlegt. Das Mandat der Mission läuft ein Jahr und ihre Aufgabe wird außer der Ausbildung mazedonischer Polizisten und der Hilfe bei der Eingliederung von Albanern in die Polizei der Kampf gegen das organisierte Verbrechen sein. Der belgische Kommandant gilt als Experte in diesem Bereich.

"Die mazedonische Polizei soll wissen, dass die Probleme mit der Kriminalität vielfältig und miteinander verbunden sind. Das ist ein "Teufelskreis"", sagte der Belgier De Hog.

Die EU-Polizisten haben kein Mandat, im Falle einer eventuellen Krise zu reagieren. Ihre Aufgabe ist es, vertrauensbildende Maßnahmen als Teil der Ohrider Beschlüsse zu schaffen. (fp)