Gemeinsam gegen Terror, Extremismus und Drogen

Astana, 5.5.2004, GAZETA.KZ, russ.

Mit der Unterzeichnung einer Erklärung ist ein Treffen von Parlamentariern der Mitgliedsländer der Organisation für Zentralasiatische Zusammenarbeit in Almaty zu Ende gegangen, berichtet ein Korrespondent der Nachrichtenagentur "Kazakhstan today".

Der Vorsitzende des kasachischen Parlaments, Scharmachan Tujakbaj, betonte während eines Briefings für die Presse, dass "heute ein weiterer Schritt zur Festigung der Kooperation zwischen den Parlamenten der Länder der Organisation für Zentralasiatische Zusammenarbeit unternommen wurde". Die Teilnehmer des Forums legten "konkrete Konturen" der Kooperation fest, in erster Linie im Bereich der Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen.

In der gemeinsamen Erklärung der Parlamentarier der vier Länder sind Scharmachan Tujakbaj zufolge "solche negativen Erscheinungen wie Terrorismus, religiöser Extremismus und illegaler Drogenhandel entsprechend bewertet worden". Die gemeinsame Bekämpfung jener Erscheinungen sei das Hautthema des heutigen Treffens gewesen. Beschlossen worden sei, Gruppen in den Parlamenten der Länder der Organisation für Zentralasiatische Zusammenarbeit zu bilden, die jene Probleme untersuchen und Vorschläge für eine weitere Angleichung der nationalen Gesetzgebungen in diesen Bereichen unterbreiten sollten, so der kasachische Parlamentsvorsitzende.

Man rechnet damit, dass das erste Treffen der genannten Parlamentsgruppen im Herbst in Astana stattfinden wird. Dabei sollen gemeinsame Empfehlungen zur Harmonisierung der Gesetzgebungen der Mitgliedsstaaten der Organisation für Zentralasiatische Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Terrorismus, religiösem Extremismus und Drogenhandel erarbeitet werden. Das nächste, bereits dritte interparlamentarische Forum der Organisation wird ebenfalls im Herbst im kirgisischen Tscholpon-Ata stattfinden. (MO)