Geheimdienste der Armee von Serbien-Montenegro nun dem Verteidigungsministerium unterstellt
22. April 2003Belgrad, 17.4.2003, BETA, serb.
Es gibt zwei Dienste, die mit den Geheimdienstaktivitäten in der Armee Serbien-Montenegros befasst sind, den Sicherheitsdienst (Uprava Bezbednosti – MD) und den Nachrichtendienst (Obavestajna Uprava). Die beiden Dienste, die bis vor kurzem dem Generalstab der Armee untergeordnet waren, sind nun der Zuständigkeit des Verteidigungsministeriums von Serbien-Montenegro unterstellt worden.
Der Sicherheitsdienst wird von Oberst Momir Stojanovic geleitet, der vor kurzem General Aco Tomic ablöste. Den Nachrichtendienst leitet Generalmajor Radoslav Skoric.
Der Sicherheitsdienst gilt als interner Geheimdienst der Armee, obgleich der Militäranalyst Aleksandar Radic der Ansicht ist, dass derartige Vereinfachungen gefährlich seien. Nach seinen Angaben gehört zu den Aufgaben des Sicherheitsdienstes, die Armee vor Gegenspionage und Angehörige der Armee vor Verbrechen aller Art zu schützen.
Radic glaubt, dass vor dem demokratischen Wechsel der Dienst hauptsächlich als verlängerter Arm der Parteimacht gedient habe und seine Mitglieder an der Auswahl geeigneter Offizierskader als am Schutz der Soldaten vor der Arbeit der ausländischen Geheimdienste interessiert gewesen seien.
In seiner gesamten Geschichte habe sich der Sicherheitsdienst allzu oft in die Arbeit des Nachrichtendienstes eingemischt. Der Dienst habe es häufig herausgenommen, die Kommandokette zu stören und sich in bewaffnete Konflikte einzumischen. Die Sondereinheit "Kobre" der Armee ist Teil des Sicherheitsdienstes.
Die Rolle des Nachrichtendienstes ist es, Informationen über ausländische Armeen zu sammeln. Nach Worten Radics war der Sicherheitsdienst immer der unvergleichlich mächtigere Dienst, wichtig nicht nur für die Armee, sondern auch für den Staat selbst.
Seiner Ansicht nach wird es nicht ausreichen, beide Dienste dem Verteidigungsministerium zu unterstellen. Es sei nötig, ihre Arbeit erneut zu prüfen, besonders die des Sicherheitsdienstes. "Die Überprüfung ihrer Arbeit wird über ihre künftige Rolle entscheiden", so Radic.
Auf föderaler Ebene gibt es ebenfalls einen Sicherheitsdienst, der an das Außenministerium angeschlossen ist. Der föderale Staatssicherheitsdienst wurde im Jahre 1992 abgeschafft, als jener Dienst durch die serbische Staatssicherheit ersetzt wurde. (MK)