Fusion von zwei albanischen Parteien in Mazedonien

Skopje, 16.6.2003, DNEVNIK, mazed.

Der Noch-Vorsitzende der Albanischen Demokratischen Partei DPA, Kastriot Haxhirexha, hat erklärt, dass seine Partei mit der DUI (Demokratische Union für Integration – MD) fusionieren wird und dass er Vizepräsident beziehungsweise Stellvertreter von Ali Ahmeti (DUI-Vorsitzende – MD) wird. (...)

Hauptmotiv für die Fusion sei die Hilfe bei der vollständigen Umsetzung des Rahmenabkommens von Ohrid und die Erkenntnis, dass die NDP nicht in der Lage sei, allein etwas zu bewegen, sondern nur mit der DUI zusammen, so der Generalsekretär der Partei, Xhevad Ademi.

"Wir konnten der unnötigen Verzögerung bei der Umsetzung der Ohrider Beschlüsse nicht mehr tatenlos zusehen, weil dies negative Folgen in der Gesellschaft verursacht. Die DUI hat die Zustimmung der albanischen Wähler bekommen, und es gibt gute Möglichkeiten, vieles positiv zu ändern. Da wir in den Prozess nicht alleine eingreifen können, tun wir es gemeinsam mit der DUI", sagte Ademi.

Die unterschiedlichen Meinungen bezüglich der Ohrider Beschlüsse und das unterschiedliche politische Konzept über die Formen des Staates waren keine Hindernisse bei den Fusionsgesprächen zwischen beiden Parteien. Die NDP, so Xhevad Ademi, die einer der Gegner des Rahmenabkommens war, hat ihre Meinung geändert. Sie ist jetzt für die vollständige Umsetzung der Ohrider Beschlüsse und gegen eine Föderalisierung des mazedonischen Staates.

"Gemeinsam haben wir beschlossen, die Beschlüsse von Ohrid umzusetzen, alles andere ist zweitrangig. Offensichtlich ist, dass die internationale Gemeinschaft in die gleiche Richtung schaut und keine Alternativen vorschlägt. Offensichtlich ist auch, dass das Ausland keine Lust hat, sich immer nur mit uns zu beschäftigen", fügte Ademi hinzu.

Die NDP erhält mit der Fusion mit der DUI einen Vizepräsidentenposten, fünf Stellen im Parteivorstand und eine dementsprechende personelle Beteiligung in der lokalen Verwaltung. Die ehemaligen NDP-Mitglieder werden in der Exekutive direkt nicht beteiligt, obwohl es vorher andere Pläne gab. Der NDP-Führer Katstriot Haxhirexha erwartet, dass er als Stellvertreter von Ahmeti demnächst bei der ersten Regierungsumbildung den Posten des Gesundheitsministers erhält.

Der Abgeordnete Hisni Shaqiri, bekannt als Kommandant "Hoxha", ist gegen die Fusion. Er sei mit der Arbeit der Demokratischen Union für Integration unzufrieden und meine, die NDP solle weiterhin in der Opposition bleiben, wurde mitgeteilt. (fp)