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EU genehmigt Hilfe für Banken

28. November 2012

Die EU-Kommission hat Milliardenhilfen für vier spanische Banken aus dem Europäischen Rettungsschirm ESM freigegeben. Drei Banken werden erheblich gestutzt, eine vierte verkauft.

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Eine Arbeiterin reinigt am 30.05.2012 in Valencia das Logo der spanischen Bank Bankia (Foto: dpa)
Spanien Logo der spanischen Bank BankiaBild: picture-alliance/dpa

Die Kommission genehmigte die Pläne zur Verkleinerung von BFA/Bankia, NCG Banco und Catalunya Banc sowie zum Verkauf der Banco de Valencia. Am Montag hatte Spaniens Finanzminister Luis De Guindos angekündigt, die ersten Hilfen aus dem ESM würden sich auf 37 Milliarden Euro belaufen. Dies stand unter dem Vorbehalt der Erlaubnis durch die Wettbewerbsaufsicht der Kommission.

"Ziel ist es, die Rentabilität der Empfängerbanken wiederherzustellen, damit sie in Zukunft wieder ohne staatliche Unterstützung arbeiten können", erklärte Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. Für einen Wirtschaftsaufschwung in Spanien sei ein gesunder Finanzsektor nötig, um die übrige Wirtschaft mit Krediten zu versorgen.

Zurück zum Brot und Butter-Geschäft

Drei der vier Institute sollen sich in Zukunft wieder auf Darlehen für Privatkunden und kleine und mittlere Unternehmen konzentrieren. Vom Immobiliengeschäft sollen sie sich ganz verabschieden, die risikoreichen Interbankengeschäfte begrenzen. Die Banco de Valencia könnte hingegen nach Ansicht der Kommission auch mit Staatshilfen nicht mehr auf eigenen Beinen stehen. Sie wird an Spaniens drittgrößtes Institut La Caixa verkauft.

Spanien befindet sich seit dem Platzen einer Immobilienblase im Jahr 2008 in einer Abwärtsspirale. Die Banken sitzen auf faulen Krediten von rund 150 Milliarden Euro.

wen/ (afpd, rtr, dpa)