Erste Ergebnisse der Parlamentswahlen in der nicht anerkannten Republik Abchasien

In Abchasien sind am Montag (4.3.) die vorläufigen Ergebnisse der Parlamentswahlen, die hier am vergangenen Wochenende stattgefunden haben, zusammengefasst worden. Es berichtet unsere Korrespondentin Marina Perewoskina:

Am Montag teilte der Vorsitzende des Zentralen Wahlkomitees der nicht anerkannten Republik Abchasien vor Journalisten mit, die Wahlen zur Abgeordnetenversammlung Abchasiens könne man als stattgefunden betrachten. Vorläufigen Angaben zufolge hätten an den Wahlen etwa 61 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. In vier Wahlkreisen seien Nachwahlen angesetzt worden. Einer Mitteilung des Zentralen Wahlkomitees nach fanden die Wahlen auch im Bezirk Galsk statt, der an Georgien grenzt und von Georgiern bewohnt wird. Von den drei im Bezirk Galsk gewählten Abgeordneten sind zwei ethnische Georgier und einer Abchasier. Ein weiterer Georgier ist im Bezirk Tkwartschelsk gewählt worden. Insgesamt bewarben sich um die 35 Parlamentssitze 63 Kandidaten. Einen Tag vor den Wahlen nahmen 16 Bewerber ihre Kandidatur zurück. 14 von ihnen sind Vertreter der oppositionellen Bewegung "Wiedergeburt". Sie begründeten ihren Rückzug mit groben Verstößen seitens der Exekutivmacht und des Wahlkomitees gegen das Wahlgesetz. Die UN-Beobachtermission in Georgien erklärte, die Wahlen in Abchasien seien nicht legitim. Es wurde unterstrichen, dass die UNO demografische Veränderungen als Folge des Konflikts für unannehmbar halte. Auch das georgische Außenministerium verurteilte die Parlamentswahlen in Abchasien. In einer offiziellen Erklärung des georgischen Außenministeriums heißt es, dass unter Bedingungen, unter denen zwei Drittel der georgischen Bevölkerung gezwungen gewesen seien, ihre Heimat zu verlassen, die Durchführung von Wahlen unmöglich sei. (MO)