Eklat in der Volksversammlung Armeniens

Köln, 9.9.2002, DW-radio / Russisch

Die Eröffnung der ordentlichen Sitzungsperiode des armenischen Parlaments hat mit einem großen Skandal begonnen. Aus der Hauptstadt Armeniens berichtet Aschot Gasasjan:

Auf der Tagesordnung der neunten Sitzungsperiode der Volksversammlung Armeniens stehen mehr als 100 Gesetzentwürfe. Unter ihnen befindet sich das Strafgesetzbuch und ein großes Paket von Wirtschaftsgesetzen, von denen ein Teil im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Beitritt der Republik zur Welthandelsorganisation erörtert werden muss. Auf der Tagesordnung stehen aber auch einige Bestimmungen und Normen, die Teil der Verpflichtungen sind, die Armenien mit seinem Beitritt zum Europarat übernommen hatte.

Der Tag begann jedoch mit einem Skandal. Eine Gruppe oppositioneller Abgeordneter lehnte es ab, sich an der Arbeit der Sitzung zu beteiligen. Sie warfen der Parlamentsführung vor, gegen die Geschäftsordnung verstoßen zu haben, worauf sie den Saal verließen. Der Grund für den Eklat war die Tatsache, dass der Parlamentsvorsitzende es abgelehnt hatte, die Initiative der Opposition über die Einleitung eines Amtenthebungsverfahrens gegen den Präsidenten Armeniens, Robert Kotscharjan, zu erörtern. Wie eine Quelle im Hauptquartier der oppositionellen Partei "Volksdemokratische Union" gegenüber dem Korrespondenten der "Deutschen Welle" mitteilte, hatte die Parlamentsführung grob gegen die Geschäftsordnung verstoßen, indem sie über den Vorschlag der Opposition nicht abstimmen ließ. Als Reaktion auf die Vorwürfe beschuldigte der stellvertretende Parlamentsvorsitzende Tigran Torosjan die Vertreter der Opposition, die Wahlkampfstimmung anheizen zu wollen. Beobachter gehen davon aus, dass der Skandal im Parlament nur der Beginn eines stürmischen politischen Herbstes ist. (MO)